Dienstag, 15. Oktober 2019

Europa- und Außenminister beraten über Brexit und Westbalkan

EU-Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier informiert am Dienstag in Luxemburg die EU-Außenminister der Mitgliedstaaten über den Stand der Austrittsgespräche mit Großbritannien. Die Minister bereiten den EU-Gipfel ab Donnerstag vor.

Chefverhandler Michael Barnier will Auskunft geben.
Chefverhandler Michael Barnier will Auskunft geben. - Foto: © APA (AFP) / DANIEL LEAL-OLIVAS

Bisher ist in den Brexit-Gesprächen allerdings kein Durchbruch in Sicht, weshalb auch die Frage einer erneuten Verschiebung des für den 31. Oktober geplanten Austritts eine Rolle spielen dürfte.

Hohes Konfliktpotenzial birgt eine geplante Entscheidung zum Start von EU-Beitrittsgesprächen mit den Westbalkanstaaten Albanien und Nordmazedonien, welche die Europaminister im Anschluss treffen sollen.

Frankreich sprach sich bei einer Sitzung der EU-Botschafter am Dienstagabend erneut gegen Beitrittsgespräche mit beiden Ländern zum jetzigen Zeitpunkt aus. Die Niederlande und Dänemark hatten laut Diplomaten weiter Vorbehalte gegen Albanien.

Für den Beschluss ist Einstimmigkeit notwendig. Er war seit dem vergangenen Jahr bereits zweimal verschoben worden.

apa