<b>von Janos I. Szirtes</b><BR /><BR />Europas derzeitiges Selbstbild entstand erstens auf dem Boden der Tatsache, dass der Alte Kontinent sich in die Rolle des weltpolitischen Zwergs manövrierte. Der zweite Grund ist damit verbunden und lag und liegt in den Gründungspositionen der europäischen Organisationen. Diese gingen damals, 1951, von der Annahme aus, dass alle Mitglieder den Weg zum Vaterland Europa beschreiten. Die brachte Gleichberechtigung, Einstimmigkeit und Vetorecht mit sich. <BR /><BR /> Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg ging es den Gründern darum, die Gefahr Deutschland ein für alle Mal zu bannen und Deutschland in die Gemeinschaft der Völker zurückkehren zu können. Frankreich hatte 1950 mit dem Pleven-Plan (benannt nach Premier René Pleven, Anm. d. Red.) die Gründung der Europäischen Verteidigung mit eigener Armee in den Wege geleitet, und ausgerechnet Paris selbst hat ihn 2 Jahre später verhindert, um die Grand Nation zu erhalten. <BR /><BR /> Andere zukunftsweisende Visionen wurden aber nicht entwickelt, sodass durch den Ausbau des 1949 gegründeten Verteidigungsbündnis NATO die Errichtung statt der geplanten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) an Europa vorbeiging: Die Betonung des Nationalen, der eigenen Souveränität hin zu einem Europa der Vaterländer wurde geschaffen und festigte sich.<h3> Minderwertiges Selbstbild</h3>Für ökonomische Vorteile nahm man in Kauf, dass der Kontinent sicherheitspolitisch von den USA abhängig wurde, was trotz steigernder Wirtschaftskraft keine weltpolitische Bedeutung für Europa mit sich brachte. Die Anerkennung des US-Dollars als Zahlungsgrundlage schmälerte – auch nach Einführung des Euro – den politischen und monetären Stellenwert der EU. Das Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichem Riesen und politischem Zwerg wirkte sich auch auf die Wettbewerbsfähigkeit aus: Die wirtschaftliche Bedeutung der EU sank.<BR /><BR />Die politisch-wirtschaftliche Entwicklung brachte ein Selbstbildnis Europas von sich selbst mit sich, das eher an Minderwertigkeitskomplexe erinnert. Mit 65 Prozent des US-Bruttoinlandsproduktes und des 8-fachen jenes von Russland kann sich Europa nunmehr sehr wohl auch allein behaupten. Das ständige Jammern „Ohne die USA geht es nicht“, ist sowohl inhaltlich, moralisch, als auch vom Selbstbewusstsein her falsch, kontraproduktiv und hilft sowohl Russland als auch dem Trumpschen Amerika Großmachtrolle zu behalten, genauer gesagt: zu beanspruchen – zu Lasten Europas. <BR /><BR /> Jetzt aber geht es darum, dass sich Europa auf seine eigenen Werte, Kapazitäten und auf die sich daraus ergebenden weltpolitischen Einflussmöglichkeiten besinnt – im Sinne eines Europa First, weil die die USA und Russland erzwingen.<h3> Europa könnte es ohne die USA gegen Moskau schaffen</h3> Für einen militärischen Angriff ist grundsätzlich mehr als ein 3-faches Übergewicht erforderlich. Russland gab 2024 für Rüstung 140 Mrd. Euro aus, Europa 400 Milliarden. Und gemessen an Russland hat Europa 30 Prozent Soldaten mehr, an modernen Kampfflugzeugen sogar mehr als doppelt so viel. Damit sind Prognosen, Russland könnte in 3 bis 10 Jahren Europa angreifen, hinfällig. Europas militärische Stärke allein – also ohne jener der USA – kann und muss Russland vor einem Abenteuer abschrecken. Hierzu sind einige Bedingungen notwendig: <BR /><BR /><b>1. Eigenständige militärische Stärke kostet Geld</b><BR />Gemäß Wahloptimierungsauffassung kann man damit keine Wahlen gewinnen. Die Argumentation ist aber irreführend. Als Konrad Adenauer (Bundeskanzler von 1949 bis 1963) mit dem Aufrüsten begann, war die Mehrheit der Deutschen dagegen. Weil man den Grund dafür ehrlich und direkt erläuterte, ist er trotzdem wiedergewählt worden. Wahloptimierung muss also nicht heißen, Opfer von der Bevölkerung nicht verlangen zu dürfen. Hinzu kommt, dass Schuldenfinanzierung zu Konjunkturimpulsen führen kann, was mehr Wettbewerbsfähigkeit bringt und die Ökonomie stärkt – ohne auf Rüstungswirtschaft wie in Russland umschwenken zu müssen.<BR /><BR /><b>2. Eigene Waffen</b><BR />Europas Armee muss mit europäischen Waffen ausgestaltet werden. Es ist ein Unding, teuer US-Waffen zu kaufen, deren Benutzung, Auswertung, Reparatur in amerikanischer Hand liegt, wobei der Nutzen bei Amerika selbst liegt. Airbus, SAAB, RR, Rheinmetall beweisen, dass Europa dies auch allein kann. <BR /><BR /><b>3. Kollektive Sicherheit ist billiger als die einzelstaatliche</b><BR />Europas Militär- und Sicherheitspolitik muss konzentriert werden. Mit Festhalten an antiquierter Souveränität, die es de facto ohnehin nicht gibt, ist es unmöglich, erfolgreich zu sein. <BR /><BR /><b>4. Abschreckung</b><BR />Europa hat 2 kleine Atommächte (Frankreich und Großbritannien), die allein oder kollektiv bereit sind, die Atomabschreckung des Kontinents ohne die USA zu sichern. Aufs Ungleichgewicht angesprochen, sagte der sowjetische Militär Nikita Chruschtschow, es genügte ihm, einmal den Feind vernichten zu können. Für eine Abschreckung ist dies ausreichend. <BR /><BR /><b>5. Jeder, der nicht teilnehmen will, muss sich nicht anschließen</b><BR /> Allerdings soll er auch den Nutzen der Einheit nicht genießen. Ohne Zwang werden sich diese Staaten aus Eigeninteresse anschließen. Die Großmächte interessieren sich nämlich nur so lange für Staaten, bis über sie die EU durch Sonderrollen geschwächt werden kann. <BR /><BR />Europa insgesamt wäre also auf einem guten Weg, sofern es die Lehren aus der Geschichte und den jüngsten Ereignissen zieht. Der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel – „Wir schaffen es“ – ist hier angebracht.