Dienstag, 01. Oktober 2019

Ex-Chef Strache kündigt für Vormittag Erklärung an

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dürfte vor dem endgültigen Bruch mit seiner Partei stehen.

Heinz-Christian Strache will am Dienstagvormittag eine Erklärung abgeben.
Heinz-Christian Strache will am Dienstagvormittag eine Erklärung abgeben. - Foto: © HANS PUNZ

„Es wird am Dienstag zu einer Suspendierung von Heinz-Christian Strache kommen“, verlautete Haimbuchner am Montagabend via „Oberösterreichische Nachrichten“. Auch der Parteiausschluss sei möglich, sagte er später in der „ZiB2“ des ORF, er wolle dem Vorstand aber nicht vorgreifen.

Zuvor waren bereits am Abend der Nationalratswahl am Sonntag vereinzelt Rufe nach einem Ausschluss Straches aus der Partei laut geworden, sollten die aufgetauchten Spesen-Vorwürfe stimmen. Am Montag reihten sich dann immer mehr prominente FPÖ-Stimmen in den Chor jener ein, die den Parteiausschluss des gefallenen Ex-Chefs forderten.

Am Montagabend ergriff dann Strache selbst die Initiative und verkündete für Dienstagvormittag um 10.30 Uhr die Abgabe einer „persönlichen Erklärung“ in einem Wiener Lokal. Eingeladen dazu hat sein Anwalt. Was verkündet werden soll, wurde nicht gesagt. Zu vermuten ist aber, dass Strache den blauen Parteigremien zuvorkommen will.

Strache ist innerparteilich seit dem Abend der Nationalratswahl vermehrt unter Druck geraten. Das Wahldebakel mit einem Absturz auf 16,2 Prozent der Stimmen und einem Verlust von rund zehn Prozentpunkten wird in erster Linie dem zurückgetretenen Parteichef angelastet. Die Kritik entzündete sich nicht nur an dem bereits im Mai publik gewordenen Ibiza-Video, das die Neuwahl erst ausgelöst hatte.

Besonders übel nehmen ihm die Parteifreunde jene Spesen-Vorwürfe, die ausgerechnet eine Woche vor der Nationalratswahl öffentlich wurden. Demnach dürfte der Ex-Parteichef ein Spesenkonto der Wiener Landespartei Partei großzügig ausgereizt haben. Außerdem wurde bekannt, dass Strache seitens der Wiener Landspartei einen „Mietzuschuss“ in Höhe von 2.500 Euro monatlich erhalten hat.

Die Vorstandssitzung der FPÖ ist jedenfalls für 15.00 Uhr angesetzt. Generalsekretär Harald Vilimsky hatte im Vorfeld eine personelle sowie organisatorische Neuaufstellung seiner Partei gefordert. Neben der Frage des Umgangs mit Strache wird dort auch das Wahlergebnis erörtert werden. Bereits am Wahlabend hatte sich die Mehrheit der Freiheitlichen für den Gang in die Opposition ausgesprochen.

Fest im Sattel dürfte Parteichef Norbert Hofer sitzen. Dieser soll dem Vernehmen nach zusätzlich und abermals für das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nominiert werden, lautet ein Vorschlag aus der Parteiführung. Herbert Kickl soll geschäftsführender Klubchef bleiben. Dass er bei der Wien-Wahl antreten könnte, wie dies der „Kurier“ berichtete, hielt man in der Partei zumindest derzeit für unwahrscheinlich.

apa