Mittwoch, 24. Juli 2019

Ex-Innenminister Kickl plante einen Grenzzaun

Der ehemalige österreichische Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat offenbar einen Grenzzaun für Österreich prüfen lassen. Dafür wurde ein vertrauliches Projekt aufgesetzt, berichtete der „Kurier” am Mittwoch in seiner Online-Ausgabe. Zudem soll Kickl die Erstellung eines Konzepts und eine Kostenabschätzung veranlasst haben. Laut seinem Nachfolger Wolfgang Peschorn kommt dem Thema derzeit „keine Priorität” zu.

Herbert Kickl hatte ein "vertrauliches Projekt" aufgesetzt mit der Errichtung eines Grenzzaunes als Ziel. - Foto: APA
Herbert Kickl hatte ein "vertrauliches Projekt" aufgesetzt mit der Errichtung eines Grenzzaunes als Ziel. - Foto: APA

Etwa wollte Kickl geklärt haben, „was ein eventuell nötiger Grenzzaun kosten würde und wo er stehen müsste, um illegale Einwanderer rechtswirksam abzuhalten”, sagte eine Kickl-Sprecherin dem „Kurier”. Für einen derartigen Grenzzaun brauche es intensive Planungen der technischen Vorkehrungen, der rechtlichen Grundlagen und der zeitlichen Abläufe, so die Sprecherin. Nun hoffe Kickl, dass „diese Pläne vom jetzigen Innenminister Peschorn konsequent weiterverfolgt werden”.

Das nunmehr von Peschorn geführte Innenministerium winkt ab: „Es gibt weder einen schriftlichen Projektauftrag, noch dementsprechende Anschaffungen oder fundierte budgetäre Berechnungen.” Lediglich seien im Rahmen von Planspielen auf theoretischer Ebene unterschiedliche mögliche Szenarien anhand international bestehender Konzepte durchgedacht worden. Laut „Kurier” wurde etwa eine Powerpoint-Präsentation mit einem Vergleich derartiger Grenzsicherungsmaßnahmen in Europa gefunden.

apa

stol