Donnerstag, 11. Februar 2021

Ex-Premier Conte warnt vor instabiler Koalition unter Draghi

Der zurückgetretene italienische Premier Giuseppe Conte wünscht sich, dass in Italien bald eine neue Regierung gebildet wird. Er befürchtet jedoch, dass eine Einheitsregierung von Ex-EZB-Präsident Mario Draghi Stabilitätsprobleme haben könnte.

Ex-Premier Giuseppe Conte warnt vor Instabilität in Italien.
Ex-Premier Giuseppe Conte warnt vor Instabilität in Italien. - Foto: © ANSA / Riccardo Antimiani / Z72
Der designierte Regierungschef könnte auf Schwierigkeiten stoßen, ideologisch sehr unterschiedliche Parteien unter einem Dach zu halten, die von der rechten Lega über die Fünf-Sterne-Bewegung bis hin zur Linken reichen, warnte Conte.

„Es ist offenkundig, dass wegen des ausgedehnten Spektrums von Parteien, die die Regierung unterstützen wollen, die Gefahr eines geringen Zusammenhalts der Koalition besteht“, sagte Conte in einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Donnerstagsausgabe). Divergenzen unter den ideologisch unterschiedlichen Parteien könnten die Arbeit der Regierung bremsen.

Italien rätselt über die politische Zukunft des parteilosen Juristen, der das Land seit Juni 2018 an der Spitze zweier verschiedener Regierungen geführt hat. Auf die Frage, ob er die Führung der Fünf-Sterne-Bewegung übernehmen werde, die seine beiden Regierungen unterstützt hatte, antwortete Conte, dass die Beziehungen zu den Cinque Stelle sehr gut seien. Er sei jedoch nicht an Ämtern interessiert.

Laut italienischen Medien könnte der süditalienische Rechtsprofessor durch die Hintertür bald ins Parlament einziehen. Er könnte bei Nachwahlen für die Nachbesetzung eines vakanten Sitzes in der Abgeordnetenkammer im Wahlkreis von Siena antreten. Um weiter in der Politik zu bleiben, soll Conte als Kandidat eines Bündnisses zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) für den Sitz in der Abgeordnetenkammer antreten.

Das Mandat wird vakant, weil Ex-Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan im April Verwaltungsratspräsident der Bank-Austria-Mutter UniCredit wird. Ein Datum für die Nachwahl gibt es zwar noch nicht, sie wird wahrscheinlich im Frühjahr stattfinden. PD und die Fünf-Sterne-Bewegung hatten auch Contes Regierung gestützt.

Wie berichtet, stimmen die Mitglieder der größten Parlamentsfraktion, der Fünf-Sterne-Bewegung, am Donnerstag in einer Online-Abstimmung über die Beteiligung ihrer Gruppierung an der Regierung unter Draghi ab.

apa/stol

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