Montag, 31. August 2020

Fall Nawalny: Berlin fordert Russland zur Aufklärung auf

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den Druck auf Moskau erhöht: Er forderte am Montag bei einem Besuch in Paris, „dass Russland mehr beiträgt zur Aufklärung des Falls Nawalny“. Derzeit hingen „dunkle Wolken“ über den Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union.

Oppositionskritiker Nawalny befindet sich nach wie vor in der Berliner Charité.
Oppositionskritiker Nawalny befindet sich nach wie vor in der Berliner Charité. - Foto: © APA (dpa) / Paul Zinken
„Sanktionen bleiben bestehen, solange sich an deren Grundlage nichts ändert“, betonte Maas mit Blick auf Moskau. Die EU hatte die Strafmaßnahmen nach der Annexion der Krim durch Russland im März 2015 verhängt. Die EU sei aber auf „konstruktive Beziehungen zu Moskau“ angewiesen. „Denn ohne oder gegen Russland wird Europa nicht sicherer – das ist wohlverstandene europäische Realpolitik“, so Maas bei einer Konferenz der französischen Botschafterinnen und Botschafter Europas in der französischen Hauptstadt.

Der Oppositionspolitiker Nawalny wird seit dem vergangenen Samstag in der Berliner Charité behandelt, nachdem er auf einem Flug in Russland zusammengebrochen war. Die deutschen Ärzte gehen von einer Vergiftung aus, der Kreml sieht dafür keine Beweise. Nawalny gehört zu den schärfsten Kritikern von Kremlchef Wladimir Putin. Auf den 44-Jährigen wurden schon mehrere Anschläge verübt.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte Maas zur Botschafterkonferenz nach Paris eingeladen. Diese soll auf die französische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 vorbereiten. Derzeit hat Deutschland den Vorsitz.

apa/dpa/afp