<div class="img-embed"><embed id="1118571_image" /></div> <BR />5 Parteien, knappe 18 Sitze und 11 Landesräte: Diese Landesregierung wurde am 1. Februar 2024 in ihr Amt gewählt. „Nach einem Jahr ist die Vor- und Einarbeitung vorbei, doch wir warten noch immer, dass endlich was vorgelegt wird“, sagt <b>Maria Elisabeth Rieder</b> (Team K). Im Sozialen sei eine 360-Grad-Neubewertung angekündigt, doch bis auf einige Maßnahmen im Tagesgeschäft habe man nichts gesehen. Seit Herbst warte man auf das Wohnbaugesetz und auch der Neustart bei der Sommerbetreuung bleibe aus. „Angesichts der vielen Landesräte, die sich voll auf ihren Job konzentrieren können, schaut nicht mehr als Note 6 heraus.“<BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1118454_image" /></div> <BR />„Bis auf einen Omnibus und den Haushalt haben wir bisher keine Gesetze gemacht“, so <b>Sven Knoll</b> (STF). Die Regierung sei eine Einigung auf den kleinsten Nenner. Politisch sei die von den „Fratelli erpressbar, siehe Forderungen von Urzì.“ Gesetze wie zum Wohnbau waren für September angekündigt und man sehe sie noch jetzt nicht. „Auch in den Kommissionen gibt es kaum Mehrheitsvertreter, die Änderungen einbringen. Es sitzen eh fast alle in der Regierung.“ Note: 5 wegen Stillstand. <BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1118457_image" /></div> <BR />„Die Opposition hat mehr Gesetze vorgelegt als die Mehrheit“, so <b>Brigitte Foppa</b> (Grüne). Aus dem Klima-Kompatscher sei ein Autonomie-Kompatscher geworden. „Der Preis ist hoch, denn Klimaziele werden nicht erreicht und Menschen geben das halbe Einkommen für Wohnen aus. Dies alles für ein Projekt der Ungewissheit wie die Autonomiereform.“ Note: 5.<BR /><BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1118574_image" /></div> <BR />„Viel angekündigt, wenig geliefert“, sagt <b>Andreas Leiter Reber</b>. Vorstöße der Opposition werden mit niedergestimmt, ohne selbst etwas vorzulegen. Auf das Wohnbaugesetz warte man aber ewig und Ergebnisse zur Autonomie hätten im Juni 2024 vorliegen sollen. Das spüren die Menschen. „Auf die Euphorie über neue Landesräte folgt Ernüchterung.“ Bei Landesrat Achammer, der sich voll auf die Bildung konzentrieren kann, blieb der Knopf zu. „Statt Turbo hoch 11, alles zäh wie Kaugummi“, so Reber. Note: 5 wegen Stillstand.<BR /><BR />„Papier ist geduldig, Worte gab es viele, doch es fehlen Taten“, sagt <b>Renate Holzeisen</b> (Vita). Von Corona-Aufarbeitung keine Spur und auch sonst würden Vorschläge der Opposition versenkt. Note: 5 wegen Ankündigungs – und Hinhaltepolitik.<BR /><BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1118463_image" /></div> <BR />„Der Landeshauptmann führt seine Ankündigungspolitik fort. Das ist beängstigend, denn Stillstand bedeutet rückwärts gehen“, so <b>Thomas Widmann</b>. Hoffnungsträger sei Peter Brunner, der sich bemühe, den „Rohrkrepierer wie das Urbanistikgesetz zu verbessern“. Nun sei zu schauen, ob ihn Kompatscher lasse oder bremse. Auch Magdalena Amhof bemühe sich. Note: 6, den Hoffnungsträgern zuliebe.<BR /><BR />„Alles nur heiße Luft“, meint <b>Jürgen Wirth Anderlan</b>. Er hat sich mehr Zusammenarbeit mit der Opposition erwartet. „Vor allem, weil Gesetze der Mehrheit nicht kommen.“ Er sei enttäuscht von vielen Versprechungen, Zuwanderung gehe weiter, Wohnbaugesetz in der Schublade, Autonomiereform auf hoher See. Note: 5 wegen Stillstand. <h3> Einer tanzt aus der Reihe</h3>Aus der Oppositionsreihe tanzt <b>Andreas Colli.</b> Er sieht viel Bemühen der Landesräte, das Tagesgeschäft gut zu meistern. In Gesprächen wurden schon gute Lösungen gefunden. Große Neuerungen könne er nicht erkennen. Es ist ein Fortschreiben des Gehabten. Trotzdem gibt es von Colli Note 8.