Fast einen Monat nach der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat Bozen noch immer keinen Stadtrat. Die Abstimmung am Montagabend musste auf Dienstagabend verschoben werden. Damit wird die Zeit für Bürgermeister Corrarati knapp. Der Stadtrat muss laut Gesetz bis Mittwoch stehen – sonst gibt es Neuwahlen.<BR /><BR /><BR /><BR />Mehrere Gemeinderäte hatten das Koalitionsprogramm offenbar aufgrund technischer Probleme nicht erhalten. Zeitlich wird es für Bürgermeister Claudio Corrarati damit ziemlich eng.<BR /><BR /><BR />Die gestern für 18 Uhr angesetzte Gemeinderatssitzung begann mit einiger Verspätung. Zu den Letzten, die im Plenum Platz nahmen, zählten die Forza Italia-Vertreter Patrizia Daidone und Davide Mahmudy. Das kam wohl nicht von ungefähr. Die Zentrumspartei, die Teil der knappen künftigen Mehrheit von 24 von 45 Gemeinderäten ist, ging als einzige Partei der Koalition bei der Verteilung der Ämter leer aus.<BR /> Nach der Eröffnung der Sitzung gab Gemeinderatspräsident Carlo Vettori (Forza Italia) den erwarteten Rücktritt von Johanna Ramoser (SVP) als Vize-Gemeinderatspräsidentin bekannt. Ramoser ist für den Stadtrat nominiert. Die Opposition forderte daraufhin die sofortige Neuwahl des Vizepräsidenten, was vom Gemeinderat in geheimer Abstimmung abgelehnt wurde. <BR /><BR /><BR />Nach der Vorstellung des Koalitionsprogramms durch Bürgermeister Claudio Corrarati waren eine Diskussion und schließlich die Abstimmung vorgesehen. Mehrere Vertreter der Opposition wiesen jedoch darauf hin, das Programm auf der digitalen Plattform der Gemeinde wegen technischer Probleme nicht vorab erhalten zu haben. Deshalb sei eine Debatte dazu nicht möglich, die Sitzung müsse demnach um einen Tag verschoben werden. <BR /><BR /><BR />Nach längerer Unterbrechung erhielten jene Gemeinderäte, die online keinen Zugriff erhalten hatten, eine Kopie des Koalitionsprogramms ausgehändigt. Gegen 20.40 Uhr berief Präsident Vettori schließlich kurzfristig eine Gemeinderatssitzung für heute, Dienstag, ein. Da Einberufungen 24 Stunden vorab erfolgen müssen, findet die Sitzung heute erst ab 20.45 Uhr statt. <BR /><BR /><BR />Damit steht Mehrheit unter Zeitdruck. Bürgermeister Corrarati hat bis morgen, Mittwoch, 23.59 Uhr Zeit, den Stadtrat bestätigen zu lassen. Gelingt das nicht, bekommt Bozen einen kommissarischen Verwalter – und Neuwahlen!<BR /><BR /><BR /> Druck bekommt Corrarati auch aus eigenen Reihen. Forza Italia-Chef Landesrat Christian Bianchi erklärte gestern in einer Aussendung, viele Parteimitglieder und Wähler hätten nach dem Ausschluss der Partei aus dem Stadtrat den Wunsch geäußert, „gegen diesen zu stimmen.“ Er lehne dies zwar ab. Forza Italia halte es aber für „dringend erforderlich, den Stadtrat von sieben auf acht Mitglieder zu erweitern“, um die Vertretung seiner Partei sicherzustellen. „Es wird Aufgabe des Bürgermeisters sein, die notwendigen Modalitäten und Vereinbarungen zu finden, dieses Ziel zu erreichen“, so Bianchi. <BR /><BR /><BR /> Corraratis Problem: Die Koalition kann eine Aufstockung nicht aus eigener Kraft beschließen – dafür braucht es 30 Stimmen, also mindestens sechs Stimmen der Opposition...