Samstag, 01. Mai 2021

Finanzierung von Mauer an Grenze zu Mexiko eingestellt

Das US-Verteidigungsministerium hat alle von ihm finanzierten Projekte zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko gestoppt.

Trump wollte das Geld für die Mauer eigentlich von Mexiko.
Trump wollte das Geld für die Mauer eigentlich von Mexiko. - Foto: © APA/AFP / GUILLERMO ARIAS
Einer entsprechenden Entscheidung von US-Präsident Joe Biden folgend beende das Pentagon „alle Grenzmauerbauprojekte, die mit Geldern bezahlt wurden, die ursprünglich für andere militärische Zwecke vorgesehen waren“, teilte der Vizesprecher des Ministeriums, Jamal Brown, am Freitag mit. Das Pentagon habe dazu „alle notwendigen Maßnahmen“ eingeleitet.

Bidens republikanischer Amtsvorgänger Donald Trump hatte in seinem Wahlkampf versprochen, entlang der gesamten Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen zu lassen. Ursprünglich wollte er Mexiko dazu verpflichten, die Kosten für den Mauerbau zu übernehmen, scheiterte damit aber. Nachdem der Kongress Trump die nötigen Mittel für das Vorhaben verweigert hatte, ordnete er an, mehrere Milliarden Dollar aus dem Pentagon-Etat in den Bau der Grenzmauer umzuleiten.

Biden hatte unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner das Ende des Mauerbaus verkündet. Die Einstellung der Bauprojekte zeige „das fortgesetzte Engagement dieser Regierung, unsere Nation zu verteidigen und unsere Armeemitglieder und ihre Familien zu unterstützen“.

apa