<b>von Luise Malfertheiner</b><BR /><BR />Zum besseren Verständnis: Der Meraner Stadtrat hätte in der abgelaufenen Amtsperiode gemäß Sprachgruppenstärke im Gemeinderat aus je drei Mitgliedern der deutschen und der italienischen Sprachgruppe bestehen müssen. Marco Perbellini war im Februar 2023 als deutscher Stadtrat – er legte eine Ersatzerklärung für seine deutsche Sprachgruppenzugehörigkeit vor – von außen berufen worden. <BR /><BR />Noch am vergangenen 8. Mai hatte Ex-Stadtrat Perbellini gegenüber diesem Medium erklärt, „zu 99 Prozent sicher zu sein, mich Deutsch erklärt zuhaben“. Am 22. Mai dann die Kehrtwende: „Ich bin zu 90 Prozent sicher mich Italienisch erklärt zu haben.“ Aber genau wisse er es nicht, denn er habe seine Erklärung am Landesgericht noch nicht eingesehen.<BR /><BR />Rohrer, Landtagsmandatarin der Grünen, will nun klar sehen. Sie hat jüngst im Regionalrat eine Anfrage gestellt. „Wir wollen klar sehen. Denn es geht auch um Beschlüsse, die im Stadtrat seit dem 18. März gefasst wurden und bei denen Perbellini bis zuletzt mitgestimmt hat. Denn seitdem sollten Zweifel über die Sprachgruppenzugehörigkeit aufgetaucht sein“, sagt Rohrer.<BR /><BR />Immerhin, so Rohrer, seien Dutzende Beschlüsse gefasst worden. „Wichtige Beschlüsse wie Beiträge an Vereine, der Beschluss zum Jahresabschluss der Gemeinde und der gemeindeeigenen Gesellschaften sowie Gemeindewohnungen zugewiesen worden“, sagt Rohrer.<BR /><BR />Auch die Grünen im Gemeinderat haben eine Eingabe gemacht. „Wir fordern eine lückenlose Aufklärung und auch Rechtssicherheit für die bereits getroffenen Entscheidungen, wie zum Beispiel die Gebühren für Kindergärten“, erklären die Gemeinderäte Bruno Montali und Florian Mayr. Daher haben die Grünen zum einen gemeinsam mit Ex-Gemeinderat Toni Ladurner einen Einwand gegen einen Beschluss des Stadtrats gemacht. Damit muss die Gemeinde innerhalb von 30 Tagen die Sachlage endgültig klären, um mögliche negative Folgen für die Menschen in Meran abzuwenden.