Sonntag, 14. Februar 2021

Frankreich leitet Verfahren gegen die „Génération identitaire“ ein

In Frankreich ist ein Verbotsverfahren gegen die bekannteste Organisation der Identitären eingeleitet worden.

In Frankreich ist ein Verbotsverfahren gegen die bekannteste Organisation der Identitären eingeleitet worden.  Symbolbild
In Frankreich ist ein Verbotsverfahren gegen die bekannteste Organisation der Identitären eingeleitet worden. Symbolbild - Foto: © HERBERT P. OCZERET
Der Prozess zur „Auflösung“ der Gruppierung Génération identitaire sei in Gang gesetzt worden, schrieb Innenminister Gérald Darmanin am Samstagabend im Netz. Darmanin hatte Ende Jänner eine Auflösung der Génération identitaire ins Spiel gebracht, nachdem rund 30 Mitglieder der Gruppe mit einer neuen, flüchtlingsfeindlichen Aktion für Empörung gesorgt hatten.

Drohne sollte Flüchtlinge vom Grenzübertritt abhalten

Die Aktivisten hatten sich am 19. Jänner an einem Gebirgspass zu Spanien in den Pyrenäen versammelt, um dort Flüchtlinge mit Hilfe einer Drohne vom Grenzübertritt abzuhalten. Die Aktion stand unter dem Motto „Défend Europe“ (Europa verteidigen). Die zuständige Staatsanwaltschaft leitete daraufhin vorläufige Ermittlungen wegen „öffentlichen Aufrufs zum Rassenhass“ ein. Sie begründete dies mit Hass-Parolen gegen Flüchtlinge auf Bannern.

Ähnliche Aktionen wie an der Grenze zu Spanien hatte es in den vergangenen Jahren bereits in den Alpen gegeben. Dafür waren die Gruppe Génération identitaire und 3 ihrer Mitglieder 2018 zunächst gerichtlich verurteilt worden, im Berufungsverfahren wurden sie im Dezember jedoch freigesprochen.

Marine Le Pen spricht sich gegen ein Verbot aus

Gegen ein Verbot der Génération identitaire sprach sich Ende Jänner die Chefin der rechten Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung), Marine Le Pen, aus. Sie verwies auf die Meinungsfreiheit. Die identitäre Bewegung mit Hauptsitz in Lyon war Anfang der 2000er-Jahre in Frankreich entstanden.

apa