Mittwoch, 28. August 2019

Frankreich nominiert Goulard als EU-Kommissarin

Frankreich soll in der neuen EU-Kommission durch die ehemalige Verteidigungsministerin Sylvie Goulard (54) vertreten werden. Das habe Staatschef Emmanuel Macron der designierten Kommissionschefin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, teilte der Élyséepalast am Mittwoch in Paris mit.

Die Ex-Verteidigungsministerin Sylvie Goulard soll Frankreich in der neuen EU-Kommission vertreten.
Die Ex-Verteidigungsministerin Sylvie Goulard soll Frankreich in der neuen EU-Kommission vertreten. - Foto: © APA/AFP

Die derzeitige Vizegouverneurin der französischen Zentralbank Banque de France würde die Nachfolge des Sozialisten Pierre Moscovici antreten. Damit haben 26 von 27 EU-Ländern ihre Nominierungen für den Kommissarsposten abgegeben. Lediglich Italien fehlt noch. Großbritannien hat wegen des bevorstehenden Ausscheidens aus der EU keinen Kommissar nominiert. Österreich soll wieder durch Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) vertreten werden.

Goulard war ab 2009 EU-Abgeordnete, bis Macron sie 2017 zur Verteidigungsministerin ernannte. Sie hatte den Posten aber nicht lange inne. Wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen gegen die liberale Partei Mouvement démocrate (MoDem) trat sie nach nur knapp 4 Wochen wieder zurück. Goulard war zudem Beraterin des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Mit von der Leyen könnte sich Goulard auch ohne Probleme auf Deutsch unterhalten, da sie die Sprache fließend spricht. Die neue Kommission soll am 1. November starten.

Von der Leyen will Eignung der Kandidaten prüfen

Von der Leyen hatte am Dienstag mit den Auswahlgesprächen für ihre 26 Kommissare begonnen. In Bewerbungsgesprächen will sie die Eignung der Kandidaten und mögliche Aufgaben prüfen – die Deutsche hat sich vorbehalten, einzelne Kandidaten aus den EU-Staaten zurückzuweisen. Die Nominierten müssen sich dann von Ende September an Anhörungen im EU-Parlament stellen, das die gesamte neue Kommission letztlich billigen muss.

Die EU-Kommission ähnelt einer Regierung mit verteilten Ressorts; sie schlägt EU-Gesetze vor und überwacht deren Einhaltung. Von der Leyen war im Juli zur Nachfolgerin von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gewählt worden. Die übrigen 26 bleibenden EU-Länder werden mit jeweils einem Kommissar oder einer Kommissarin in Brüssel vertreten sein. Großbritannien verzichtet auf eine Nominierung, da das Land die EU am 31. Oktober verlassen will.

apa/dpa

stol