Samstag, 15. Februar 2020

Frankreich und Ukraine hoffen weiter auf Gipfel mit Russland

Zur Lösung des Ukraine-Konflikts hoffen der französische Präsident Emmanuel Macron und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj weiter auf ein Berliner Gipfeltreffen im April.

Ukrainischer Präsident Selenskyj hofft auf Gespräche mit Russland.
Ukrainischer Präsident Selenskyj hofft auf Gespräche mit Russland. - Foto: © APA (dpa) / Sven Hoppe
Mit der Wiederaufnahme der Spitzentreffen zwischen der Ukraine und Russland unter deutsch-französischer Vermittlung sei im vergangenen Jahr eine neue Dynamik in die Verhandlungen gekommen, sagte Macron am Samstag.

Hoffentlich werde der nächste Gipfel im April in Berlin stattfinden, sagte der Staatschef bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuletzt hatte es am 9. Dezember ein Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und Selenskyj im Pariser Elysee-Palast gegeben, an dem auch Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnahmen. Es war das erste solche Treffen seit gut 3 Jahren. Macron kündigte damals an, es solle innerhalb der nächsten 4 Monate einen weiteren Gipfel geben.

Selenskyj sagte ebenfalls in München: „Unsere Schlüsselaufgabe ist die stetige Umsetzung der beim Paris-Gipfel erreichten Vereinbarungen.“ Die Ukraine arbeite jeden Tag daran. Das russische Außenministerium hatte zuletzt jedoch Zweifel geäußert, dass die Frist für den nächsten Gipfel eingehalten werden könne. Man arbeite aber weiter an der Umsetzung der Beschlüsse vom Dezember. Auch der ukrainische Außenminister Wadim Pristaiko äußerte am Samstag Zweifel an dem Zeitplan: „Vielleicht wird es nicht im April sein, sondern später.“ Deutschland und Frankreich vermitteln in dem Konflikt.

gehalten.

Dem ersten Treffen Putin-Selenskyj in Paris war Ende Dezember der Austausch von rund 200 Gefangenen zwischen der Ukraine und den prorussischen Rebellen gefolgt. Bereits im September hatten die Ukraine und Russland 70 Gefangene ausgetauscht.

apa