<b>von Janos I. Szirtes</b><BR /><BR />Viele glauben, dass damit große Risiken verbunden sind. Der Präsident begründete seine Entscheidung mit demokratischen Grundsätzen, wonach Klarheit notwendig ist, wohin die Reise gehen soll. Er meinte, die Wähler sind wegen der Situation in Frankreich wütend und es ist ein Ventil notwendig, um dies abzuleiten. Macrons Entscheidung beruht allerdings nicht auf den vorgebrachten Gründen und ist keineswegs so risikobehaftet, wie es auf den ersten Blick aussieht.<BR /><BR />Emmanuel Macron, der Präsident, ist zu Hause damit konfrontiert, dass er in der Nationalversammlung die als relative Präsidialmehrheit genannte Stimmenverhältnisse nur von Fall zu Fall und daher mit Kompromissen behaftet zustande bekommt. Damit sind wichtige Entscheidungen nicht nur zeitintensiv, sondern erschweren ihre konsequente Durchführbarkeit. Ständig drohen Misstrauensanträge, so auch im Herbst. Die Situation kommt bei den Wahlbürgern schlecht an, sie wandten sich zunehmend nach rechts und links und das Zentrum, die Republikaner verloren an Terrain. Die EU-Wahlergebnisse boten einen Ausweg aus diesem Dilemma.<BR /><BR />Die außerordentlichen Wahlen könnten auf zweierlei Art ausgehen. Das Zentrum, die Republikaner und damit das Hinterland von Macron, könnte angesichts der vorgebrachten, durchaus realistischen, dusteren Zukunftsvisionen einer rechten oder linken Mehrheit an Kraft gewinnen. Allerdings erscheint derzeit eine handlungsfähige Präsidialmehrheit, eine Koalition der bislang zerstrittenen Republikaner der Mitte, eher unwahrscheinlich. Die Formation von Marine Le Pen, die in Richtung der bürgerlichen Mitte an Akzeptanz gewonnen hatte, wird der Vorhersagen zufolge an Kraft gewinnen, allerdings nur in Koalition mit anderen Rechten die Mehrheit erreichen. Zwischen den Teilnehmern dieses Bundes sind allerdings derartige Gegensätze, die ein erfolgreiches Regieren schwer möglich machen. Sie würden sich und damit Le Pen bis zur in 3 Jahren fälligen Präsidentschaft abnutzen. Das ist der Plan und die Hoffnung von Macron. Nach der französischen Gewaltteilung ist die Regierung nämlich für Innere, der Präsident für Verteidigung und Äußeres zuständig. Kommt es zu einer Mehrheit oder gar absoluter Mehrheit der Koalition der Rechten zustande, musste sich diese rechte Regierung mit den schwer lösbaren Problemen der Innenpolitik herumschlagen.<BR /><BR />Der Verlust dieser Wahl ist von Macron einkalkuliert. Es ist eine Vorwärtsflucht, mit der Hoffnung, dass der nächste Staatspräsident statt Le Pen die Auswahl von Macron wird. Allerdings: bis dahin fließt viel Wasser an der Seine herunter.