Wenn sich Zufälle mit einer gewissen Regelmäßigkeit wiederholen, steckt System oder zumindest mangelnde Wertschätzung dahinter. Zufällig stockte die Bildung der Regionalregierung 2019 für Wochen, bis die Mehrheit endlich eine Frau für ein Regierungsamt fand. <BR /><BR />Zufällig wiederholte sich das Schauspiel 2024 erneut: Bozen und Trient schickten jeweils 3 Männer ins Rennen. Die einen schoben den anderen den Ball zu. Die SVP-Frauen lehnten wegen „Überlastung“ ab. Letztendlich kam es zu einer Halbzeitlösung, bei der die Landeshauptleute zugunsten einer Frau abwechselnd auf ihre Präsenz in der Regierung verzichten.<BR /><BR />Noch vor der Wahl der Regierung brachten die Grünen (Foppa, Oberkofler, Rohrer, Coppola) deshalb einen Gesetzesentwurf ein. „Anders als in Landtag und den Gemeinden besteht in der Region keine Pflicht, die weibliche Präsenz in der Regionalregierung im Verhältnis zu ihrer Stärke im Regionalrat zu garantieren“, sagt Brigitte Foppa. <BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1039686_image" /></div> <BR /><BR />Das soll nun mit einer Änderung des Gesetzes von 1952 (!) erfolgen. „Zumal ich 8 Jahre brauchte, bis in jeder Gemeindekommission zumindest eine Frau sitzen muss, wollen wir die Sache beschleunigen. Ohne Gesetz setzt man nämlich, ohne mit der Wimper zu zucken, nur Männer an die Spitze“, sagt Foppa. <BR /><BR /> Der grüne Entwurf wird von Team K, PD und anderen Vertretern der Linksopposition mitgetragen. Einen Tag vor seiner heutigen Behandlung im 1. Gesetzgebungsausschuss des Regionalrats unterzeichnete ihn auch die SVP. „Die Mehrheit will eine Regel, um sich selbst zu disziplinieren“, feixt Foppa.<BR /><BR /><embed id="dtext86-65187725_quote" /><BR /><BR />„Spät aber doch. Es gibt Leute, die manchmal länger brauchen“, kontert SVP-Sprecher Harald Stauder. Inhaltlich lässt er den Vorwurf aber nicht auf seiner Partei sitzen. „Fast alle und auch der Landeshauptmann haben bei der Debatte im Regionalrat erklärt, dass es ein Gesetz braucht“, so Stauder. Die SVP wollte eine ähnliche Lösung vorschlagen wie die Grünen. Letztendlich habe sich aber die Haltung durchgesetzt, „es kurz zu machen und einfach bei den Grünen zu unterschreiben.“ Von der Lega kämen Signale der Zustimmung. „Ich rechne damit, dass das Gesetz heute in der Kommission und im September im Regionalrat mit breiter Mehrheit durchgeht“, sagt Stauder.<h3> Von einem Regierungsmitglied auf 2</h3>In der Praxis sagt das Gesetz eines: Je mehr Frauen in die beiden Landtage gewählt werden, desto mehr Damen müssen in der Regierung sitzen. Angewandt auf den Ist-Zustand würde dies bedeuten, dass 2 Frauen eine Regierungsverantwortung erhalten müssten – statt aktuell nur eine. Derzeit sitzen 24 Frauen (10 Südtirol, 14 Trentino) im Regionalrat. Das sind 34,3 Prozent und damit 2 von 6 Assessorenposten.<BR /><BR /> Kein Gesetz gilt aber rückwirkend. Unmittelbar verändert sich ab Herbst an der Zusammensetzung der Regionalregierung also nichts. Die Neuerung greift mit der Landtagswahl 2028. Und wer weiß, vielleicht schaffen da ja noch mehr Frauen den Sprung in die Landespolitik.