Mittwoch, 04. August 2021

Fünf-Sterne-Bewegung nimmt neues Statut an – Parteichef-Wahl folgt

Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung hat nach einem monatelangen Führungsstreit ein neues Statut angenommen.

Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sprach auf Facebook von einem „großen Fest der demokratischen Teilnahme“.
Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sprach auf Facebook von einem „großen Fest der demokratischen Teilnahme“. - Foto: © ANSA / FACEBOOK GIUSEPPE CONTE
Bei der Abstimmung stimmte mit rund 87 Prozent eine große Mehrheit dafür, teilte die größte Parlamentspartei Italiens mit. Es sei ein perfektes Ergebnis, um den neuen Kurs der Partei fortzuführen, schrieb der Ex-Sterne-Chef und amtierende Außenminister Italiens, Luigi Di Maio, am Mittwoch auf Facebook. Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sprach von einem „großen Fest der demokratischen Teilnahme“.

Der Jurist Conte wird als neuer Partei-Chef gehandelt. Die Abstimmung darüber ist für Donnerstag und Freitag geplant. Die Fünf-Sterne-Bewegung gilt als Anti-Establishment-Partei. Ihr Markenzeichen sind die basisdemokratischen Online-Abstimmungen über den Kurs der Bewegung. Im aktuellen Mehrparteienbündnis von Ministerpräsident Mario Draghi stellt sie vier Minister.

Seit Januar 2020 ist die Partei ohne echte Führung. Vito Crimi fungierte seither als Interimschef. Eigentlich wollte die Fünf-Sterne-Bewegung schon vor Wochen die Führungsfrage klären. Streitereien zwischen Conte und dem Parteimitgründer Beppe Grillo hatten das allerdings verzögert. Grillo warf Conte vor, keine politische Vision zu haben. In den Medien hieß es zeitweise, Conte wolle mit der Bewegung brechen.

Der Anwalt einigte sich schließlich mit dem Berufskomiker Mitte Juli bei einem Mittagessen. Nach dem von vielen Medien als „Seebarsch-Pakt“ bezeichneten Treffen stellte Conte seinen Vorschlag über das nun angenommene Parteistatut vor. Darin heißt es unter anderem, der Präsident sei der einzige Verantwortliche für die Entscheidung und Umsetzung der politischen Richtung der Bewegung.


dpa/stol