Montag, 08. Februar 2021

Fünf-Sterne rufen zu Abstimmung über Regierung Draghi auf

Auf dem Weg zum Beitritt einer Regierung unter dem Ex-Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, muss die Spitze der einst europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung eine wichtige Hürde bewältigen. Die Parteimitglieder sollen mithilfe der Online-Plattform der Bewegung über eine mögliche Beteiligung an einer Regierung Draghi abstimmen.

Die Delegation der Fünf-Sterne-Bewegung rund um Beppe Grillo am Samstag beim Treffen mit Mario Draghi.
Die Delegation der Fünf-Sterne-Bewegung rund um Beppe Grillo am Samstag beim Treffen mit Mario Draghi. - Foto: © ANSA / CAMERA DEI DEPUTATI
Die Abstimmung sei von Mittwoch um 13 Uhr bis Donnerstag um 13 Uhr geplant, teilte die Bewegung auf ihrem Blog mit.

Kurz darauf werde das Wahlergebnis verkündet. Stimmberechtigt sind lediglich Parteiaktivisten, die seit mindestens 6 Monaten auf der Internet-Plattorm „Rousseau“ eingeschrieben sind.

Die Fünf-Sterne-Bewegung versteht sich seit jeher als basisdemokratisches Gegenmodell zu den etablierten Parteien. Deshalb werden Entscheidungen nicht auf Parteitagen von Delegierten und Vorständen getroffen, sondern mittels Konsultationen im Internet.

Dabei greift die Bewegung auf die Online-Plattform „Rousseau“ zurück, die von der privaten Internetgesellschaft „Casaleggio Associati“ betrieben wird.

Chef des Unternehmens ist Davide Casaleggio, Sohn des Firmengründers Gianroberto Casaleggio, der 2016 mit 61 Jahren starb.

Der Mailänder Informatik-Unternehmer Casaleggio, der die digitalen Aktivitäten der Fünf-Sterne-Bewegung lenkt und als politischer Kopf der Partei gilt, ist der Ansicht, dass das Parlament dank Internet und neuen digitalen Technologien bald überflüssig werden könnte.

„Heute gibt es demokratische und effiziente Mittel, mit denen sich die Bürger besser als bisher am demokratischen Leben beteiligen können. Die Überwindung der parlamentarischen Demokratie, deren Wurzeln auf das 19. Jahrhundert zurückgehen, ist unausweichlich“, lautet Casaleggios Überzeugung. Auf seiner Plattform Rousseau finden alle Urwahlen und Befragungen der Cinque Stelle statt.

Noch unklar ist, ob die Parteispitze auf ihre Beteiligung an einer Regierung Draghi verzichten würde, sollten sich die Aktivisten mehrheitlich gegen ein Kabinett unter der Führung von „Mister Euro“ aussprechen. An den letzten Abstimmungen hatten sich circa 60.000 Aktivisten an Befragungen über wichtige politische Beschlüsse der Partei beteiligt.

apa

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