1985 trafen sich die Regierungschefs von fünf EU-Mitgliedstaaten in dem romantischen Weinort Schengen, der am Dreiländereck Luxemburgs mit Frankreich und Deutschland am anmutigen Ufer der Mosel liegt. Sie unterzeichneten am 14. Juni 1985 einen Vertrag über freies grenzüberschreitendes Reisen, der inzwischen auf die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten ausgedehnt wurde sowie einzelne assoziierte Nachbarn wie die Schweiz und Liechtenstein. Die jüngsten Beitritte waren der Kroatiens und, nach Überwindung einer vorübergehenden österreichischen Blockade, auch Rumänien und Bulgarien.<BR /><BR />Dass trotz dieser Erfolge der Jubel zum 40. Gründungstag relativ gedämpft blieb, liegt daran, dass zahlreiche nationale Regierungen begonnen haben, die Schengen-Freiheit auszuhöhlen. Sie argumentieren mit der zweifellos vorhandenen Notwendigkeit, die Migrationsproblematik in den Griff zu bekommen. Dies gelingt aber nicht durch lange Staus und erschöpfte Grenzpolizisten an zentralen Übergängen, die auch die Schlepper kennen und daher meist andere Wege wählen. Viel sinnvoller sind moderne Methoden wie Luftüberwachung mit Satelliten und Drohnen, Wärmebildkameras und die Schleierfahndung im grenznahen Binnenland, die das Überraschungsmoment auf ihrer Seite hat.<BR /><BR />Noch wichtiger ist ein gemeinschaftlich organisierter und finanzierter Europäischer Bundesgrenzschutz an den EU-Außengrenzen, wie ihn das Europäische Parlament schon Ende der neunziger Jahre gefordert hat. Dessen Schaffung verhinderte leider eine kleine Gruppe von Mitgliedstaaten. <BR /><BR />Inzwischen haben die EU-Organe immerhin die Europäische Asylrechtsreform auf den Weg gebracht, die Auffangzentren an den Rändern der EU vorsieht, in denen bereits entschieden werden soll, wer Aussicht auf Asyl hat, ohne daß die geschundenen Menschen sich zuvor durch weite Teile Europas hindurchkämpfen müssen.<BR /><BR />von Bernd Posselt