Freitag, 26. März 2021

Gemeinderatswahlen im Herbst in Meran, Nals und Glurns

In Meran, Nals und Glurns sowie in den Trentiner Gemeinden Bondone und Terragnolo wird im Herbst gewählt. Auf die Terminverschiebung hat sich die Spitze der Regionalregierung verständigt.

In Meran, Nals und Glurns wird erst im Herbst gewählt.
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In Meran, Nals und Glurns wird erst im Herbst gewählt.
Der Präsident der Region, Arno Kompatscher, hat im Einvernehmen mit Vizepräsidenten Maurizio Fugatti und nach Beratungen mit den Regierungskommissären der Autonomen Provinzen Bozen und Trient und den Gesundheitsbehörden eine coronabedingte Verschiebung des Wahltermins der für dieses Frühjahr in der Region Trentino-Südtirol vorgesehenen Gemeindewahlen beschlossen.

Zwischen 1. Mai und 15. Juni 2021 sollten die Gemeinderäte von Glurns, Meran und Nals sowie im Trentino jene von Bondone und Terragnolo neu gewählt werden. Die Entscheidung über die Terminverlegung wurde im Rahmen des für die Wahlvorbereitung gesetzlich vorgesehenen Verfahrens getroffen.

Die Regionalregierung wird nun baldmöglichst den diesbezüglichen Gesetzentwurf ausarbeiten und der zuständigen Gesetzgebungskommission und dem Regionalrat zur Genehmigung vorlegen. Nach der Genehmigung des Gesetzentwurfs beziehungsweise in Kraft treten des Gesetzes kann der Präsident der Region die Wahlen einberufen beziehungsweise die Wahlhandlungen festlegen.

Die Regionalregierung wird in diesem Zusammenhang auch vorschlagen, die für die Vorlage der Listen erforderlichen Unterschriften zu verringern und die Gültigkeit bereits geleisteter Unterschriften zu verlängern.

lpa