Freitag, 06. September 2019

Gentiloni im Rennen als EU-Wirtschaftskommissar

Der italienische Ex-Premier Paolo Gentiloni hat laut Medienberichten gute Chancen, in der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen den Posten des EU-Wirtschaftskommissars zu übernehmen. Der 64-jährige Sozialdemokrat, der am Donnerstag von der neuen italienischen Regierung nominiert worden war, könnte Pierre Moscovici beerben, berichtete die Tageszeitung „La Stampa“.

Der italienische Ex-Premier Paolo Gentiloni hat gute Chancen bald den Posten des EU-Wirtschaftskommissars zu übernehmen.
Der italienische Ex-Premier Paolo Gentiloni hat gute Chancen bald den Posten des EU-Wirtschaftskommissars zu übernehmen. - Foto: © APA/ANSA

Italien hat bisher noch nie den EU-Wirtschaftskommissar gestellt. Seit Wochen fordert das Land einen Kommissar mit Wirtschaftskompetenzen. Bisher waren die Ressorts Industrie oder Wettbewerb im Gespräch. Widerstand gegen den Italiener im wichtigen Amt des Wirtschaftskommissars kommt aber von den skandinavischen Länder, die einen rigorosen Budgetkurs einfordern.

Frage der Staatsangehörigkeit

„Gentiloni wäre als Wirtschaftskommissar geeignet. Es ist keine Frage der Person, sondern der Staatsangehörigkeit“, zitierte „La Stampa“ einen nordeuropäischen Diplomaten. Italien sei das Land, das in der Amtszeit von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am meisten von der größeren Flexibilität in Sachen Budget profitiert habe. Zugleich weise das Land die zweithöchste Verschuldung der Eurozone und das niedrigste Wachstumsniveau vor, argumentieren demnach die Kritiker der möglichen Besetzung.

Südeuropäische Staaten bereits gut vertreten

Die skandinavischen Länder beklagen zudem, dass die südeuropäischen EU-Mitglieder bereits überproportional in EU-Spitzenpositionen vertreten sind. Eurogruppen-Chef ist derzeit der Portugiese Mario Centeno, die Führung der EZB übernimmt bald die Französin Christine Lagarde, während im Rennen um die Nachfolge von EZB-Direktor Benoit Coeure Italiens Vize-Notenbankchef Fabio Panetta ist.

Daher unterstützen die skandinavischen Länder die Finnin Jutta Urpilainen für den Posten des EU-Wirtschaftskommissars. Die Sozialdemokratin vertritt einen rigorosen Kurs in Sachen EU-Budget.

Entscheidung in den nächsten Tagen

Gentiloni trifft am Freitag mit von der Leyen in Brüssel zusammen. Die künftige Kommissionspräsidentin will am Dienstag ihre neue EU-Kommission präsentieren. In ihr stellt jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedstaaten einen Vertreter. Die Regierungen haben in den vergangenen Wochen ihre Personalvorschläge nach Brüssel gemeldet. Über die genaue Zusammensetzung und die Vergabe der Fachressorts entscheidet die künftige Kommissionschefin in den kommenden Tagen.

apa

stol