Donnerstag, 28. Januar 2021

Russisches Gericht bestätigt Haftstrafe für Nawalny

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny muss weiter in Haft bleiben. Nawalnys Anwälte scheiterten am Donnerstag vor einem Gericht bei Moskau mit ihrem Versuch, die Freilassung des Oppositionellen zu erwirken, wie eine Liveübertragung aus dem Gerichtssaal zeigte.

Weltweit demonstrieren Menschen für Nawalny.
Weltweit demonstrieren Menschen für Nawalny. - Foto: © APA (AFP/Archiv) / PAU BARRENA
Die Strafe werde unverändert beibehalten, sagte der Richter. Aus der Haft heraus rief Nawalny zu neuen Protesten auf. „Geht hinaus und fürchtet Euch nicht“, schrieb er in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Aufruf.

„Niemand möchte in einem Land leben, in dem Willkür und Korruption herrschen. Wir haben die Mehrheit auf unserer Seite.“ Die Kundgebungen sollen nach Angaben von Nawalnys Helfern am Sonntag stattfinden. Am vergangenen Samstag waren nach Schätzungen der Organisatoren in Russland bis zu 300.000 Menschen einem Aufruf Nawalnys gefolgt.

Nur wenige Stunden zuvor hatte das russisches Gericht seine 30-tägige Haftstrafe bestätigt. Den per Video aus der Haft übertragenen Auftritt nutzte der 44-Jährige ebenfalls, um sich an die Demonstranten zu wenden. Neben seiner Inhaftierung waren Nawalnys Enthüllungen über einen riesigen Palast am Schwarzen Meer Grund für die große Beteiligung. In dem Film, der bereits fast 100 Millionen Mal angeklickt wurde, wirft der Oppositionelle Präsident Wladimir Putin vor, sich für 100 Milliarden Rubel (1,1 Milliarden Euro) ein „Königreich“ gebaut zu haben. Der Kreml bestreitet dies.

Nawalny war am 17. Jänner direkt nach seiner Rückkehr nach Russland an einem Flughafen in Moskau festgenommen und in einem umstrittenen Eilverfahren zunächst zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Der 44-Jährige soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Giftanschlag erholte.

apa