Montag, 27. Mai 2019

Gestürzter Kanzler Kurz mit Kampfansage

Der scheidende Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine Partei bei seinem ersten Auftritt nach der Abwahl im Nationalrat auf den kommenden Wahlkampf eingestimmt. Er habe dem Bundespräsidenten eine „ordentliche Übergabe an die Übergangsregierung“ zugesagt, berichtete Kurz am Abend vor Funktionären und Unterstützern in der ÖVP-Parteiakademie. Bis zur Wahl im Herbst, „da werden wir kämpfen“.

Sebastian Kurz sprach Klartext.
Sebastian Kurz sprach Klartext. - Foto: © APA

„Heute hat das Parlament entschieden, aber am Ende des Tages, im September, entscheidet in einer Demokratie das Volk“, rief Kurz seinen Unterstützern zu, die ihn zuvor mit trotzigen „Kanzler Kurz“-Sprechchören empfangen hatten.

Natürlich könne man den Misstrauensantrag (STOL hat berichtet) nach dem Ergebnis der EU-Wahl ungerecht finden, aber „nehmen wir diese Entscheidung zur Kenntnis. Das ist eine demokratische Entscheidung und für Wut, für Hass, für Trauer ist überhaupt kein Platz“, appellierte Kurz. Er werde weiterhin für Veränderung eintreten: „Ganz gleich ob mit oder ohne Amt, ganz gleich ob mit oder ohne Titel. Wir haben erlebt, dass sie uns abwählen können, aber sie können sicherlich nicht die Veränderung aufhalten, die von uns ausgeht.“

„Steh' auf für Sebastian“

Am Nachmittag hatte die ÖVP Unterstützer zum „Public Viewing“ der Parlamentsdebatte über den Misstrauensantrag geladen. Gekommen waren auf das verregnete Gelände der Parteiakademie nahe dem Schloss Schönbrunn nach Angaben der Partei rund 1200 Funktionäre und Unterstützer, die Kurz am frühen Abend nach seiner Abwahl mit „Kanzler Kurz“-Sprechchören empfingen und nach der kurzen Ansprache zur Melodie von „Go West“ mit „Steh' auf für Sebastian“ verabschiedeten.

Schon zuvor hatte Generalsekretär Karl Nehammer die Partei auf den kommenden Wahlkampf eingestimmt. „Im September werden die Karten neu gemischt.“ Und EU-Abgeordneter Lukas Mandl: „Jetzt geht der Wahlkampf erst richtig los.“

Kurz mit kürzester Amtszeit eines Kanzlers in Österreich 

Der Misstrauensantrag gegen die Übergangsregierung macht Sebastian Kurz (ÖVP) zum Kanzler mit der kürzesten Amtszeit in Österreich seit Gründung der Zweiten Republik. Kurz löst mit 525 Tagen seit seiner Vereidigung am 18. Dezember 2017 den bisherigen Rekordhalter Christian Kern (SPÖ) ab, der es auf 580 Tage brachte.

Auch die vier Übergangsminister, die vergangenen Mittwoch den Platz der FPÖ-Regierungsmitglieder einnahmen, werden zu neuen Rekordhaltern. Mit Montag beschränkt sich ihre Amtszeit auf fünf Tage. Ein paar Tage könnten noch dazukommen, sollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die abberufenen Minister vorübergehend mit der Fortführung der Geschäfte betrauen.

apa/stol

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