Mittwoch, 28. April 2021

Gesundheitsminister Speranza übersteht Misstrauensvotum

Der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza hat am Mittwoch einen Misstrauensantrag gegen ihn im Senat überstanden.

Fratelli d'Italia hatten Gesundheitsminister Roberto Speranza Ineffizienz im Umgang mit der Pandemie vorgeworfen.
Fratelli d'Italia hatten Gesundheitsminister Roberto Speranza Ineffizienz im Umgang mit der Pandemie vorgeworfen. - Foto: © ANSA / FABIO FRUSTACI
Mit 221 Stimmen und 29 Gegenstimmen lehnte der Senat mehrheitlich einen Misstrauensantrag gegen den 42-jährigen Minister ab, den Italiens einzige Oppositionspartei im Parlament, die Rechtspartei Fratelli d'Italia, eingereicht hatte. Die Partei wirft Speranza Ineffizienz im Umgang mit der Corona-Pandemie und der Impfkampagne vor.

SVP-Senatorin Julia Unterberger hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass man gegen den Misstrauensantrag stimmen wolle.

Der Misstrauensantrag gegen Speranza wurde vom Senat zwar abgelehnt, die Parteien stimmten jedoch mehrheitlich für die Einrichtung einer parlamentarischen Untersuchungskommission, die den Umgang des Gesundheitsministeriums mit der Pandemie prüfen soll.

Die Partei Fratelli d'Italia um die Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, die laut Umfragen mit circa 17 Prozent der Stimmen zur drittstärksten politischen Kraft in Italien aufgerückt ist, beklagte den „desaströsen Umgang“ des Gesundheitsministers mit der Pandemie.

Wegen des im Oktober eingeführten Ampelsystems seien Betriebe zu „sinnlosen und unbegründeten Schließungen“ gezwungen, was Italien in eine dramatische Wirtschaftskrise gestürzt habe. Wegen Verzögerungen bei den Lieferungen von Vakzinen und Problemen bei der Anmeldung zur Impfung sei Italiens Impfkampagne ein „Misserfolg“.

Speranza, der seit September 2019 Gesundheitsminister ist, verteidigte sich vor dem Senat gegen den Vorwurf der Ineffizienz. Italien sei als erstes westliches Land mit der Corona-Pandemie konfrontiert gewesen. Obwohl Italiens Gesundheitssystem von der strengen Sparpolitik des vergangenen Jahrzehnts wesentlich geschwächt worden sei, habe es mit Effizienz auf die Pandemie reagiert. Premier Mario Draghi, der Speranza als Gesundheitsminister im Amt bestätigt hatte, hatte ihn stets vor Kritik verteidigt.

apa