Freitag, 15. Mai 2020

Grenzöffnung: Kurz sieht derzeit noch „keine Perspektive“ mit Italien

Die österreichische Bundesregierung peilt eine Grenzöffnung an, soweit es das Infektionsgeschehen zulässt. Das hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nach der Landeshauptleutekonferenz am Freitag in Linz betont. Man sei in guten Gesprächen mit mehreren Ländern. „Noch keine Perspektive“ gebe es aber leider mit Italien inklusive Südtirol.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag, 15. Mai 2020, anlässlich der Landeshauptleute-Konferenz in den Redoutensälen in Linz.
Badge Local
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag, 15. Mai 2020, anlässlich der Landeshauptleute-Konferenz in den Redoutensälen in Linz. - Foto: © APA / HELMUT FOHRINGER
Er sei froh, dass man Einigungen mit einigen Nachbarn bereits gefunden habe bzw. dabei sei, diese zu finden, so Kurz. Mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz seien ab heute, Freitag, deutliche Erleichterungen vereinbart und eine völlige Öffnung der Grenzen ab 15. Juni. Zudem sei man „im Gespräch mit den östlichen Nachbarn und mit Slowenien“.

„Es gibt keine Basis für eine Grenzöffnung zu Italien, weil die Zahlen noch nicht passen“, sagte das österreichische Außenministerium, nachdem der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) seine Hoffnung auf eine ähnliche Lösung für Südtirol wie für Deutschland, Österreich und die Schweiz ausgedrückt hatte. Kurz bekräftigte am Freitag, es gebe „noch keine Perspektive“ mit Italien.

Ebenso wie Kurz die Bedeutung der offenen Grenzen für Österreich als Binnen-, Export- und Tourismusland betonte, unterstrich auch der Gastgeber der Konferenz, der oberösterreichische Landehauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), diesen Punkt: Die Öffnung der Grenze zu Deutschland, sei „nicht nur für viele Familien, die im Grenzraum leben, wichtig“, sondern auch für die Wirtschaft. Schließlich sei Deutschland Österreichs wichtigster Handelspartner, so Stelzer.

Deutschland, Österreich und die Schweiz hatten diese Woche einen Stufenplan für Lockerungen verkündet. Demnach wird die Reisefreiheit zwischen den drei Staaten ab 15. Juni wiederhergestellt, doch werden schon ab dem morgigen Samstag nur noch Stichprobenkontrollen durchgeführt.

apa/stol