Montag, 10. Juni 2019

Griechischer Präsident löst Parlament in Athen offiziell auf

Der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat den Weg für vorgezogene Neuwahlen Anfang Juli freigemacht. Ministerpräsident Alexis Tsipras begab sich am Montag zum Präsidentenpalast, um die vorzeitige Auflösung des Parlaments zu beantragen und damit formal die Voraussetzung für Neuwahlen am 7. Juli zu schaffen. Pavlopoulos stimmte dem Antrag zu.

Prokopis Pavlopoulos
Prokopis Pavlopoulos - Foto: © APA/EPA

Regulär hätte es in Griechenland im Oktober Parlamentswahlen gegeben. Tsipras hatte jedoch nach dem Debakel seiner linken Syriza-Partei bei der Europawahl Ende Mai angekündigt, dass der Wahlgang vorgezogen werden solle.
Der frühere Finanzminister und politische Weggefährte von Tsipras, Giannis Varoufakis, bezichtigte den Ministerpräsidenten unterdessen der „Lüge“.

„Alexis ist ein Schauspieler, der über die Bühne läuft und eine Rolle spielt, die Rolle der Lüge“, sagte Varoufakis der Tageszeitung „Kathimerini“. Er werde Tsipras mit seiner im März 2018 gegründeten Partei MeRA25 nicht unterstützen.

Auf die MeRA25 entfielen zwar bei der Europawahl nur knapp drei Prozent der Stimmen. Sie könnte aber nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Griechenland eine wichtigere Rolle spielen.

Varoufakis war nach dem Syriza-Wahlsieg 2015 Finanzminister geworden, beteiligte sich an den schwierigen Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern Athens und trat im Juli 2015 wegen tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten mit Tsipras zurück.

In den Meinungsumfragen liegt die konservative Nea Dimokratia (ND) derzeit mit 31 Prozent weit vor der Syriza mit 23 Prozent. Bei der Europawahl kam die Syriza auf 23,7 Prozent, die ND auf 33,1 Prozent.

dpa

stol