Montag, 13. März 2017

Grüne: „Bedauern Leitners Rücktritt“

Südtirols Grüne haben am Montagabend ihr Bedauern über Pius Leitners Ausscheiden aus dem Landtag mitgeteilt. Und ihrem politischen Gegner Respekt gezollt.

Südtirols Grüne haben am Montagabend ihr Bedauern über Pius Leitners Ausscheiden aus dem Landtag mitgeteilt. Und ihrem politischen Gegner Respekt gezollt.
Badge Local
Südtirols Grüne haben am Montagabend ihr Bedauern über Pius Leitners Ausscheiden aus dem Landtag mitgeteilt. Und ihrem politischen Gegner Respekt gezollt.

Die Grünen bedauern Leitners Schritt. Dieser verdeutliche aber, worum es ihm während seiner langen politischen Laufbahn gegangen sei. Nicht um Bereicherung und Posten, sondern um politische Ziele.

„Auch wer wie unsere Partei viele Positionen des freiheitlichen Parteigründers stets scharf kritisiert hat stellt nicht in Abrede, dass Leitner stets verlässlich und berechenbar war, offen in der Auseinandersetzung und kollegial im Umgang war“, schreiben die Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa, Riccardo Dello Sbarba und Hans Heiss.

Leitner ein "Mann des offenen Visiers"

Die Stimme und Persönlichkeit des „Mannes mit offenem Visier“, werden dem Landtag sehr fehlen, so die Grünen.

Mit seinem Rücktritt verliere der Landtag nicht nur den am stärksten gewählten Mandatar nach dem Landeshauptmann und damit einen gewichtigen demokratischen Repräsentanten, sondern auch einen zentralen Gewährsmann parlamentarischer Demokratie, der Leitner einen Dienst erweise.

Denn immerhin werde durch seinen Rücktritt auch die Zahl der Mandatare wieder komplettiert, die bei einer Suspendierung seines Mandats unvollständig geblieben wäre.

Es bleibt ein bitterer Nachgeschmack

Die von den Wählerinnen und Wählern nach der Landtagswahl 2013 gewünschte Gewichtung zwischen Mehrheit und Opposition bleibe so zumindest den Zahlen nach intakt, wenn auch nicht nach der Qualität.

„Das Urteil, mit dem die Gerichtsbarkeit mit Leitners Suspendierung in die Legislative eingegriffen hat, ist durch die 'Lex Severino' möglich geworden und damit legal“, schreiben die Grünen Abgeordneten.

Dennoch bleibe ein bitterer Nachgeschmack im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit des Spruchs. An seinen politischen Folgen werde nicht nur der Landtag, sondern auch die politische Kultur Südtirols noch lange zu leiden haben.

stol

stol