Montag, 26. September 2016

Grüne und SEL treffen Thüringer Ministerpräsident

Die vergangene Woche in Südtirol stand im Zeichen Thüringens: Nach dem Besuch einer Thüringer Landtagsdelegation besuchte auch Ministerpräsident Bodo Ramelow zwei Tage lang Südtirol. Und zwar nicht nur auf Stippvisite.

Bodo Ramelow kam für 2 Tage nach Südtirol.
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Bodo Ramelow kam für 2 Tage nach Südtirol. - Foto: © APA/EPA

Auf Wunsch des Ministerpräsidenten, der in Erfurt einer Rot-Rot-Grünen Koalition präsidiert, trafen sich die Landtagsabgeordneten Riccardo Dello Sbarba und Hans Heiss für die Grünen/Verdi/Verc, dazu der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler für SEL am Sonntag zu einem ausgiebigen Meinungsaustausch, an dem auch die Generalkonsulin der Bundesrepublik in Mailand, Frau Jutta Wolke, teilnahm.

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Dabei legte die Grüne-SEL Runde die aktuelle Situation Südtirols dar und erörterte die Frage des Verfassungsreferendums, auf das Ministerpräsident Ramelow als Kenner Italiens ausführlich einging. Intensiv diskutiert wurde auch das Modell Rot-Rot-Grün, dem Beobachter seit Regierungsantritt der Dreierkoalition in Thüringen (Dezember 2014) zunächst krachendes Scheitern prophezeit hatten, das aber erstaunlich rund und effektvoll läuft. 

Erfolgreiche Integration in Thüringen

Der Landeschef erklärte die klare Trennung von institutioneller Regierungsarbeit und Parteipositionen zu einem zentralen Erfolgsfaktor. Er – Ramelow – stünde für alle Koalitionspartner und man lasse Streit tunlichst außen vor. Nachdem nun auch Berlin im Zeichen einer Koalition von R 2 Grün stehe, sei diese zunächst belächelte Variante zur attraktiven Option für die Bundestagswahl 2017 aufgerückt.

Engagiert äußerte sich Ramelow zur Flüchtlingsfrage, auf die das Bundesland Thüringen mit 2,1 Millionen Einwohnern mit Aufnahme von 21.000 Asylbewerbern reagiert habe. Dank einer Sprach-, Ausbildungs- und Wohnungsoffensive seien bereits rund 15 Prozent der Asylbewerber in Arbeit und Ausbildung, zudem fast alle Aufnahmezentren geräumt.

stol

stol