Sonntag, 05. Dezember 2021

Grünen-Votum soll Weg für deutsche Ampelregierung freimachen

Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten deutschen Ampel-Koalition auf Bundesebene: Am Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben. An einer Zustimmung zweifelt niemand, auch wenn es zuvor Streit über die Postenvergabe gab. Sollte es so kommen, könnte das Regierungsbündnis am Dienstag mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags besiegelt werden.

Deutsche Regierungsampel leuchtet grün.
Deutsche Regierungsampel leuchtet grün. - Foto: © APA/dpa / Sebastian Gollnow
Am Mittwoch soll dann Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden. Die Namen der neun Minister der Grünen und der FDP sind schon bekannt, sieben weitere werden am Montag von der SPD benannt. Die spannendste Frage ist: Wer wird Gesundheitsminister? Der Bundestagsabgeordnete, Epidemiologe und häufige Talkshow-Gast Karl Lauterbach hat dabei viele Sympathien auf seiner Seite. Scholz hat für die Vergabe der Kabinettsposten ein Versprechen abgegeben: Er will mindestens genauso viele Frauen wie Männer in seiner Regierung haben. Dafür müsste er fünf seiner sieben Kabinettsposten mit Frauen besetzen.

apa