Dienstag, 22. Juni 2021

Grünes Licht für Italiens Wiederaufbauprogramm

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Dienstag im Rahmen ihrer „Hauptstädte-Tour“ nach Rom gereist, um das grüne Licht der EU-Kommission für das von Italien eingereichte Wiederaufbauprogramm „Recovery Plan“ zu bestätigen.

Ursula von der Leyen und Mario Draghi.
Ursula von der Leyen und Mario Draghi. - Foto: © APA/afp / ALBERTO PIZZOLI
Empfangen wurde sie von Premier Mario Draghi, in dessen Begleitung sie die römischen Filmstudios Cinecittà besuchte. Die Filmstudios sollen dank EU-Finanzierungen gefördert werden.

Draghi betonte, dass der Dialog mit der EU „fundamental“ sei, besonders bei den weitreichenden Reformen – unter anderem in den Bereichen Bürokratie, Justiz, Wettbewerb und Steuern. Der Wiederaufbauplan sei „ehrgeizig“ und werde Italien „fairer und wettbewerbsfähiger“ machen. Es liege an der Regierung und anderen Behörden, das Geld „gut und ehrlich auszugeben“.

Italien erhält den größten Teil, etwa 191,5 Milliarden Euro, des 750 Milliarden Euro schweren „Next Generation EU“-Fonds.

„Italien zielt auf eine signifikante und dauerhafte Erholung der Wirtschaft, die auch soziale Integration und Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellt“, sagte Draghi bei einer Pressekonferenz mit von der Leyen zum Konjunkturprogramm. Die EU-Kommissionschefin betonte, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung und der Justiz in Italien aus Brüsseler Sicht besonders wichtige Aspekte des Wiederaufbauprogramms sei.

Von der Leyen betonte ihrerseits, dass der italienische Plan die volle Unterstützung der Europäischen Kommission erhalte habe, und bezeichnete ihn als „weitsichtig und ehrgeizig“. Ein stärkeres Italien werde die EU solider machen. „Mit der nächsten Generation der EU werden wir Europa neu gestalten“, sagte sie.

apa/stol

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