Das gab Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) mit seiner dänischen Amtskollegin Mette Frederiksen an seiner Seite am Montag in Wien bekannt, flankiert von den Innenministern der fünf Staaten der „Gruppe der Umsetzer“ (Österreich, Dänemark, Deutschland, Niederlande und Griechenland) und Ruandas. Details müssen aber noch verhandelt werden.<BR /><BR />„Ich freue mich, dass wir heute einen wirklich historischen Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik erzielt haben: Österreich, Dänemark, die Niederlande, Deutschland und Griechenland wollen 2027 gemeinsam das erste Rückkehrzentrum in Ruanda eröffnen“, sagte Stocker vor zahlreichen Medienvertretern im Bundeskanzleramt.<h3> „Das wird ein Gamechanger sein“</h3>„Wir gründen den ersten Return Hub außerhalb Europas“, betonte Frederiksen. „Das wird ein Gamechanger sein. Wir werden das Geschäftsmodell der Schlepper zerstören.“ Es handle sich um „die erste richtige Antwort, die jemand zur Lösung der zentralen Frage des Systems gegeben hat.“<BR /><BR />Der ruandische Innenminister Vincent Biruta versuchte Befürchtungen bezüglich der Menschenrechtssituation in dem autoritär regierten Land zu zerstreuen. „Aufgrund unserer tragischen Geschichte verstehen wir etwas von Migration und dem Asylrecht und behandeln Migranten zu jeder Zeit mit Würde“, betonte er.<h3> „Zweite Chance“</h3>Man wolle jenen Menschen, die in Europa keine Chance mehr haben, eine „zweite Chance“ geben. Sie werden dann entweder freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückkehren „oder in ein anderes Land“. Auf eine Frage nach der Menschenrechtslage verwies Biruta lediglich darauf, dass sein Land bereits mehr als 100.000 Flüchtlinge aufgenommen habe. Zugleich betonte er, dass es Ruanda nicht um Geld gehe. „Wir suchen kein Geld, wir suchen eine nachhaltige Partnerschaft.“