Freitag, 10. Juli 2020

Haft für Südkoreas Ex-Präsidentin Park auf 20 Jahre verkürzt

3 Jahre nach ihrer Amtsenthebung wegen eines Korruptionsskandals ist die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun-hye bei einer Neuverhandlung erneut zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Das Obergericht in Seoul reduzierte am Freitag allerdings die Strafen, um zehn auf insgesamt 20 Jahre.

Park Geun-hye  ist nicht selbst vor Gericht erschienen.
Park Geun-hye ist nicht selbst vor Gericht erschienen. - Foto: © APA (AFP) / KIM HONG-JI
Park weist die Vorwürfe zurück. Wie zuvor war sie Berichten südkoreanischer Sender zufolge nicht im Gerichtssaal. Dem Hauptverfahren war die 68-Jährige schon seit Oktober 2017 ferngeblieben.

Park habe ihre von der Verfassung auferlegten Pflichten nicht erfüllt und dabei Verbrechen begangen, wodurch sie ein großes Durcheinander in die Staatsangelegenheiten gebracht habe, zitierte die nationale Nachrichtenagentur Yonhap das Gericht. „Doch berücksichtigte das Gericht, dass sie nur wenige persönliche Vorteile davon hatte und politisch nahezu bankrott erklärt wurde.“

Vorzeitig des Amtes enthoben


Park wurde im März 2017 durch eine Entscheidung des Verfassungsgerichts vorzeitig ihres Amts enthoben. Später wurde sie verhaftet und wegen Machtmissbrauch, Korruption, Nötigung und anderer Vorwürfe angeklagt. In erster Instanz erhielt die konservative Politikerin eine Haftstrafe von 24 Jahren, die im August 2018 um ein Jahr erhöht wurde.

In einem getrennten Verfahren wegen Vorteilsnahme im Amt wurde Park zunächst zu weiteren sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Die Strafe wurde später auf fünf Jahre verringert. Sie soll während ihrer Amtszeit illegal hohe Summen vom Geheimdienst angenommen haben.

2012 zur 1. Frau im Präsidentenamt gewählt


Beide Verfahren wurden jetzt in der Neuverhandlung zusammengezogen. Das Oberste Gericht in Seoul hatte im vergangenen Jahr das Urteil der Berufungsinstanz in großen Teilen wegen Verfahrensfehlern aufgehoben und den Fall zurückgewiesen.

Zudem wurde gegen Park wegen Verstoßes gegen die Wahlgesetze eine weitere Freiheitsstrafe von 2 Jahren verhängt. Die Haftstrafen summierten sich damit zunächst auf 32 Jahre.

Die Südkoreaner hatten die Tochter des früheren Militärdiktators Park Chung-hee Ende 2012 als erste Frau ins Präsidentenamt des Landes gewählt. Parks Nachfolger im Präsidentenamt ist der sozialliberale Moon Jae-in.

apa

Schlagwörter: