Halbzeit-Bilanz: Zwischen Politik und PR-Show - Politik

Es ist Halbzeit. Ende Oktober 2023 wählten die Südtiroler einen neuen Landtag. Seitdem sind fast zweieinhalb Jahre vergangen, und zweieinhalb Jahre liegen noch vor uns bis zu den kommenden Landtagswahlen. Was hat sich in der ersten Hälfte der Legislaturperiode getan? Viel, wenig, war es gut, war es schlecht – oder so wie immer? Wie haben sich die Abgeordneten geschlagen? Es wird viel kritisiert und oft wenig gelobt. Ich gebe zu, dass auch ich in meinen Kommentaren nicht sparsam mit Kritik bin. Mancher Politiker findet das wenig amüsant, mancher redet gar nicht mehr mit mir. Aber Kritik muss erlaubt sein – wenn sie angebracht ist. Ebenso muss auch Lob möglich sein, wenn es etwas zu loben gibt. Wie dem auch sei, Südtirols Abgeordnete im Landtag haben vor allem eine Vorbildfunktion für die Bürger. Sie sind dem Gemeinwohl verpflichtet und arbeiten für die Allgemeinheit. Genau hier aber hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend eine Entwicklung eingeschlichen, die zu denken gibt. Immer mehr Abgeordnete scheinen nicht mehr im Landtag zu sitzen, um ausschließlich politische Arbeit zu leisten, sondern um in eigener Sache präsent zu sein – als eine Art PR-Strategie, als Ich-AG sozusagen. Manche Wortmeldungen wirken dabei beliebig, manchmal sogar ohne erkennbaren Zusammenhang. Es wird geschimpft, zugespitzt und emotionalisiert – gelegentlich in einer Art und Weise, die eher auf soziale Medien als auf den parlamentarischen Diskurs ausgerichtet zu sein scheint. Danach wird das Gesagte gezielt ins Netz gestellt, nicht selten mit dem erkennbaren Ziel, bei der eigenen Anhängerschaft zu punkten. Und wiederum andere bestehen demonstrativ darauf, ausschließlich im Dialekt zu sprechen, weil das ja &bdquo;insre Sproche isch“ – auch das wird mitunter zum politischen Statement erhoben. Bitte nicht falsch verstehen: Der Großteil der Abgeordneten im Landtag arbeitet seriös, sachlich und im Sinne der Bürger. Das sollte ausdrücklich anerkannt werden. Doch an jene wenigen &bdquo;schwarzen Schafe“ sei gesagt: Wer den Landtag in erster Linie als Bühne für Selbstdarstellung und Eigenwerbung nutzt, verfehlt seinen Auftrag. Dann hat man – um es deutlich zu sagen – seinen Job verfehlt. In der Schule würde es heißen: Note 4, setzen, und beim nächsten Mal besser machen. Denn Politik ist kein Selbstzweck und schon gar keine Bühne für permanente Eigeninszenierung. Sie lebt von Verantwortung, von Sachlichkeit und vom Respekt gegenüber dem Mandat, das von den Bürgern erteilt wurde. Genau daran wird sich in der zweiten Hälfte dieser Legislaturperiode zeigen, wer Politik ernst nimmt – und wer sie zur reinen Inszenierung verkommen lässt. arnold.sorg@athesia.it