Hans-Werner Sinn: „Europa steht auf der Speisekarte“ - Politik

Herr Sinn, was treibt Donald Trump bei seiner Wirtschaftspolitik an: Ideologie, ökonomische Notwendigkeit – oder purer Wahnsinn? Hans-Werner Sinn: Die USA haben ein ernstes wirtschaftliches Problem. Das Land hat über Jahrzehnte mehr Waren aus dem Ausland gekauft, als es selbst ins Ausland verkauft hat. Amerika hat und hatte ein chronisches Leistungsbilanzdefizit. Bezahlt wurde dieses Defizit mit Geld, das die USA durch den Verkauf von Vermögenstiteln einnahmen. Ausländische Investoren, Notenbanken und Staaten kauften amerikanische Aktien, Unternehmensanleihen und vor allem amerikanische Staatspapiere. So hat sich über viele Jahre eine enorme Nettoauslandsschuld aufgebaut. Technisch spricht man von einer negativen Nettoauslandsposition. Sie liegt bei rund 27,5 Billionen Dollar. Das entspricht knapp 90 Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts. Das ist eine gewaltige Belastung, die man sonst fast nirgendwo findet – außer bei kleinen Ländern wie Griechenland oder Zypern. Entstanden sind diese Schulden durch alle Sektoren der Wirtschaft zusammengenommen, vor allem durch den Staat und die Privathaushalte, die weit über ihre Verhältnisse gelebt haben. Die Zinslast des amerikanischen Staates liegt mittlerweile in einer Größenordnung, die sogar die Verteidigungsausgaben übersteigt. Gleichzeitig ist das verarbeitende Gewerbe in vielen Regionen stark geschrumpft. Im Tech-Bereich sind die USA sehr stark. Aber die klassische Industrie ist in Teilen weggebrochen. Der Rust Belt ist dafür das Symbol. Amerika ist das Land der überquellenden Einkaufszentren und rostigen Fabriken. Vor diesem Hintergrund muss man Trumps Politik verstehen. Aus dieser Schwäche heraus wollen die USA also wieder mehr Industrie, mehr Rohstoffe, mehr reale Vermögenswerte – und mehr Druckmittel gegenüber Ländern, die wirtschaftlich von Amerika abhängen? Sinn: Ja. Die USA brauchen Auslandsvermögen, Rohstoffe und Käufer für ihre Staatspapiere. Das ist der Hintergrund vieler Entscheidungen. Es geht um das wirtschaftliche Überleben einer schwächelnden Großmacht. Man muss das amerikanische Interesse an Grönland, Kanada oder Venezuela in diesem Zusammenhang sehen. Venezuela hat riesige Ölreserven. Kanada verfügt über enorme Rohstoffe. Grönland ist strategisch und rohstoffpolitisch wichtig. Auch der Vertrag der USA mit der Ukraine über eine Beteiligung an den Rohstoffreserven passt in dieses Bild. Die Weltwirtschaft tritt damit in eine neue Phase harter Machtpolitik ein. Geht die Rechnung für die USA bislang auf? Sinn: Ein Raubzug geht manchmal für den Räuber auf. Aber wenn er für den Räuber aufgeht, geht er nicht für den Beraubten auf. Am Ende leidet immer das Vertrauen. Aber ohne Vertrauen funktioniert eine stabile internationale Ordnung nicht. Europa wirkt in diesem Spiel der Großmächte oft wie ein Zuschauer. Warum? Sinn: Europa ist wirtschaftlich groß, aber politisch zu schwach organisiert. Die Großmächte fahren Schlitten mit uns. Die Europäische Union hat rund 450 Millionen Einwohner, die USA haben rund 350 Millionen. Europa ist also kein kleiner Akteur. Trotzdem sitzt Europa nicht mit am Tisch – es steht aber auf der Speisekarte. Die USA, China und Russland handeln strategisch. Europa reagiert oft nur. Das liegt daran, dass Europa in vielen Fragen nicht mit einer Stimme spricht. Jeder Staat verfolgt seine eigenen Interessen. So entsteht nach außen kein klarer europäischer Machtblock. Niemand muss Europa ernst nehmen. Weil Europa zersplittert ist... Sinn: Genau, und diese Zersplitterung ist historisch gewachsen. Europa bestand immer aus vielen Nationalstaaten, die einander oft misstraut haben. Daraus sind auch die großen Kriege entstanden. Diese Logik wirkt bis heute nach. Jeder macht seins. Es ist wie der Turmbau zu Babel. Mit dem Vertrag von Maastricht hat Europa zwar den Euro eingeführt, doch die Hauptsache vergessen: die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Man hat den zweiten Schritt vor dem ersten getan. Ein historischer Fehler? Sinn: Ja. Helmut Kohl wollte ursprünglich die Zusammenlegung der europäischen Armeen. Am Ende kam aber der Euro – und die militärische Integration blieb aus. Frankreich gelang es, die D-Mark unter dem Namen Euro zu sozialisieren. Die von Kohl erhoffte Verteidigungsunion kam dagegen nicht zustande. Statt seine eigene Streitmacht auf den Tisch zu legen, wie Kohl es gehofft hatte, opponierte François Mitterrand zunächst gegen die deutsche Wiedervereinigung – und ließ sich die Zustimmung letztlich durch die Aufgabe der D-Mark abkaufen. Der alte Fuchs Mitterrand hatte Kohls Wünsche mit List überwunden. Doch wegen dieser List steht Europa heute gegenüber Putin militärisch blank da und lässt sich von Trump auf der Nase herumtanzen. Sie fordern daher einen europäischen Verteidigungsbund – ein Konzept, das schon in den 1950er-Jahren erstmals auftrat. Was genau meinen Sie damit? Sinn: Europa braucht nicht einfach mehr Geld für viele nationale Armeen, selbst wenn das bis zu einem gewissen Grad koordiniert ablaufen soll. Europa braucht eine gemeinsame Verteidigungsstruktur. Das bedeutet: gemeinsame Planung, gemeinsame Beschaffung, gemeinsame Waffensysteme und ein gemeinsames Oberkommando. Die USA kommen mit 30 Waffensystemen aus. Die europäischen NATO-Staaten kommen auf 178. Bei Kampfpanzern gibt es in Europa 17 verschiedene Typen, in den USA nur einen. Und während die USA sechs Typen von Kampfflugzeugen haben, besitzen die europäischen NATO-Mitglieder 20. Das ist teuer und militärisch ineffizient. Ein europäischer Verteidigungsbund würde diese Kräfte bündeln. Europa könnte mit demselben Geld deutlich mehr Verteidigungsfähigkeit erreichen, weil Großserien, gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Standards möglich wären. Außerdem würde eine Zusammenlegung der Armeen bereits für sich genommen abschreckend wirken – unabhängig von diesen technisch-ökonomischen Vorteilen. Wenn jedes Land dagegen seine alten Strukturen hochfährt und mit neuen Mitteln ausstattet, entsteht keine gemeinsame europäische Verteidigung. Heißt das, Europa muss sich auf Krieg vorbereiten? Sinn: Wenn man den Frieden will, muss man den Krieg vorbereiten. Das wussten schon die Römer. Europa muss so stark sein, dass es ernst genommen wird. Abschreckung funktioniert nur, wenn der andere weiß: Dieses Europa ist handlungsfähig, geschlossen und militärisch nicht erpressbar. Der europäische Verteidigungsbund wäre deshalb kein Selbstzweck. Er soll nicht alte Machtpolitik zurückholen, sondern verhindern, dass die Europäer zum Spielball anderer Mächte werden – und sich selbst eines Tages wieder die Köpfe einschlagen. Die Feinde würden abgeschreckt, und die nicht mehr ganz so guten Freunde hätten Respekt. Aber natürlich reicht Aufrüstung allein nicht aus. Es braucht eine Doppelstrategie: Europa muss Stärke zeigen, aber zugleich die Hand zu Verhandlungen ausstrecken. Militärische Stärke und wirtschaftliche Kooperation schließen einander nicht aus. Im Gegenteil: Erst wer ernst genommen wird, kann auf Augenhöhe über Frieden, Handel und Sicherheit sprechen. Zurück zum Verteidigungsbund: Wie müsste ein solcher im Detail aussehen? Sinn: Er müsste eigenständig organisiert sein, nicht einfach als weiterer Ausschuss innerhalb der EU-Bürokratie. Man kann sich das ähnlich wie bei der Europäischen Zentralbank vorstellen: eine eigene Institution mit klarer Aufgabe und einem eigenen Kontrollgremium, die vollkommen unabhängig von der EU funktioniert. Es bräuchte ein gemeinsames Oberkommando, ein gemeinsames Beschaffungswesen und demokratische Kontrolle durch ein eigenes Verteidigungsparlament. Wichtig wäre auch, dass ein solcher Bund offen für Länder ist, die nicht zur EU gehören, aber sicherheitspolitisch zu Europa gehören – etwa Großbritannien oder Norwegen. Gerade Großbritannien wäre wichtig. Nach dem Brexit wird es kaum bereit sein, sich noch einmal der EU-Gerichtsbarkeit zu unterstellen. Ein eigenständiger europäischer Verteidigungsbund innerhalb und unterhalb der NATO könnte hier eine Brücke sein. Europa hat nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich enormen Investitionsbedarf: Energie, Digitalisierung, Infrastruktur, Industrie. Woher soll das Geld dafür kommen – sind Eurobonds die Lösung? Sinn: Nein. Das zentrale Problem Europas ist nicht, dass der Staat zu wenig Schulden macht, sondern dass die privaten Investitionen zu schwach sind. In den USA investieren private Unternehmen enorme Summen in Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz. In Europa wird bei solchen Themen schnell nach einem öffentlichen EU-Programm gerufen. Das ist der falsche Reflex. Entscheidend ist, dass Unternehmen investieren können und wollen. Dafür braucht es bessere Rahmenbedingungen – insbesondere eine Entfesselung der Wirtschaft von den Zwängen der Brüsseler Bürokratie. In den USA investieren allein vier Unternehmen – Meta, Alphabet, Microsoft und Amazon – heuer rund 700 Milliarden Dollar in KI-Infrastruktur. In Europa fehlen solche Cashflow-Maschinen weitgehend. Sinn: Viele Unternehmen sind heute damit beschäftigt, Vorschriften zu erfüllen, Lieferketten zu dokumentieren und immer neue Nachweise für umweltgerechtes und ethisch korrektes Verhalten ihrer Vorlieferanten zu erbringen. Das bindet Kapital, Personal und Zeit. Diese Ressourcen fehlen dann für Innovation, Investitionen und Wachstum. Das ist zu kritisieren. Europa muss die privaten Kräfte wieder freisetzen. Weniger Dirigismus, weniger Bürokratie und mehr unternehmerische Freiheit wären wichtiger als neue gemeinsame Schulden. Der Iran-Krieg treibt derzeit auch in Europa die Energiepreise nach oben. Zugleich ist der Weg zur Energie-Unabhängigkeit lang. Wo steht Europa in dieser Frage? Sinn: Wir müssen aufpassen, nicht nur Abhängigkeiten zu verschieben. Wer russisches Gas durch amerikanisches Flüssiggas ersetzt, ist unabhängiger von Russland, doch abhängiger von den USA. Souveränität heißt, mehrere Bezugsquellen zu haben, eigene Infrastruktur aufzubauen und Energiepolitik nicht ideologisch, sondern strategisch zu betreiben. Europa braucht Versorgungssicherheit, wettbewerbsfähige Preise und realistische Übergänge. Kommen wir noch zu Deutschland, Südtirols wichtigstem Handelspartner. Wo hakt es – und wie kann die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs kommen? Sinn: Auch hier geht es um die Beendigung des Dirigismus. Deutschland hat in den vergangenen Jahren zu stark versucht, wirtschaftliche Prozesse im Detail zu steuern. Besonders in der Umwelt- und Klimapolitik wurde zu viel vorgeschrieben – noch über die Vorgaben der EU hinaus. Klimapolitik lässt sich aber nur im Verein mit den anderen Regionen der Welt machen. Wenn man sie unilateral versucht, werden die eingesparten Brennstoffe nur zu fallenden Preisen über die Weltmärkte anderswohin geliefert und dort verbrannt. In der Erde bleiben sie jedenfalls nicht. Unilaterale Klimapolitik zerstört die heimische Industrie und subventioniert die Konkurrenten auf den Weltmärkten, aber sie hilft dem Klima nicht. Deutschland braucht deshalb eine Klimapolitik, die international anschlussfähig ist und die Industrie nicht einseitig belastet. Sonst verliert das Land Wettbewerbsfähigkeit, ohne dem Klima wirklich zu helfen. Zur Person Hans-Werner Sinn, Jahrgang 1948, war von 1999 bis 2016 Präsident des Münchner ifo Instituts und lehrte als Professor für Nationalökonomie und Finanzwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Der Wirtschaftswissenschaftler ist Autor zahlreicher Bücher und mischt sich seit Jahren – mitunter pointiert - in wirtschafts- und europapolitische Debatten ein.