Mittwoch, 01. Juli 2020

Haupttag für Verfassungsreferendum in Russland

In Russland hat läuft die letzte Phase für die Abstimmung über die umstrittene Verfassungsreform. Im Osten des Landes gebe es am Haupttag eine rege Wahlbeteiligung, meldete die Agentur TASS am Mittwoch in der Früh unter Berufung auf die regionalen Wahlkommissionen. Mit dem neuen Grundgesetz kann Präsident Wladimir Putin bei einer Wiederwahl dauerhaft an der Macht bleiben.

Das Referendum wurde über sechs Tage gestreckt.
Das Referendum wurde über sechs Tage gestreckt. - Foto: © APA (AFP) / ALEXANDER NEMENOV
Erste Ergebnisse werden nach Schließung der Wahllokale in der Ostsee-Exklave Kaliningrad um 20.00 Uhr MESZ erwartet. Das flächenmäßig größte Land der Erde hat elf Zeitzonen.

Russlands Präsident Wladimir Putin gab in Moskau seine Stimme ab. Er habe - wie auch bei anderen Wahlen zuvor - persönlich in der Russischen Akademie der Wissenschaften gewählt, meldete die Agentur Tass. Dann habe er das Wahllokal kommentarlos wieder verlassen. Für den Wahlgang des Staatschefs seien die höchsten Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden, hieß es. Putin trug in dem Wahllokal weder einen Mund-Nasen-Schutz noch Handschuhe, wie auf Bildern zu sehen war.

Insgesamt sind 110,5 Millionen Wähler aufgerufen, über die Änderungen zu entscheiden, mit denen Putin in den nächsten 16 Jahren mit mehr Befugnissen im Amt bleiben kann. Nach aktuell gültiger Verfassung müsste er sich in vier Jahren zurückziehen.

Um wegen der Corona-Pandemie die Ansteckungsgefahr in Wahllokalen zu minimieren, wurde das zunächst verschobene Referendum über sechs Tage gestreckt. Die Bürger konnten bereits auch online abstimmen. Wahlbeobachter sprachen bereits von Hunderten Verstößen.

apa