Mittwoch, 20. Januar 2016

Haushalt: Was Meran mit den 81 Millionen Euro tun will

Der Meraner Gemeinderat tüftelt am Haushaltsvoranschlag 2016-2018. Bürgermeister Paul Rösch und Finanzstadtrat Nerio Zaccaria erläuterten am Mittwoch im Rathaus die Neuigkeiten und die Eckdaten des buchhalterischen und programmatischen Dokumentes.

Bürgermeister Paul Rösch (r.) und Finanzstadtrat Nerio Zaccaria. - Fotos: Gemeinde Meran
Badge Local
Bürgermeister Paul Rösch (r.) und Finanzstadtrat Nerio Zaccaria. - Fotos: Gemeinde Meran

Die Devise lautet: Haushalt harmonisieren. Seit 1. Jänner gelten nämlich neue Verbuchungsregeln. Ziel ist es, die Bilanzgliederung der öffentlichen Verwaltungen europaweit zu vereinheitlichen.

Strategiedokument für 3 Jahre

Wie das "einheitliche Strategiedokument" - so heißt der Haushaltsvoranschlag - gestaltet ist und welche Neuigkeiten dieser beinhaltet, erklärten am Dienstag im Rathaus Bürgermeister Paul Rösch und Finanzstadtrat Nerio Zaccaria. Das zentrale Planungsdokument ist auf drei Jahre ausgelegt.
Jeder einzelne Ausgabenposten wird damit einem Aufgabenbereich und einem konkreten Programmpunkt zugeordnet.

Haushalt über 81 Millionen Euro

"Insgesamt umfasst der nun vorgelegte Haushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 81.094.300 Euro. Die Investitionen beschränken sich auf bereits beschlossene und laufende Projekte. Im Laufe der nächsten Wochen und Monate werden mit der Ausarbeitung weiterer Projekte vor allem im Bereich Schulen und Soziales die Investitionen auf rund 40 Millionen steigen", sagte Nerio Zaccaria, Stadtrat für Finanzen.

Investitionen für Grundschule Sinich, Klinik Matrinsbrunn, ...

Unter den bereits enthaltenen Investitionen sind unter anderem 1,5 Millionen Euro (2016; 2017 weitere 2,6 Mio und 2018 2,8 Mio) für die Errichtung der neuen Grundschule in Sinich; 965.000 Euro für den Umbau der Klinik Martinsbrunn (wo 90 Pflegebetten für Meraner SeniorInnen bereitgestellt werden); 866.000 Euro für den Ankauf der neuen Seniorenwohnungen an der Totistraße und 388.000 Euro für deren Einrichtung; 460.000 Euro für die Sanierung des Seniorenheims Eden.

"Auch wenn der Haushalt ein weitgehend technischer ist, lassen sich aus den nun vorliegenden Dokumenten schon die Prioritäten der neuen Gemeindeverwaltung herauslesen, die nun zum ersten Mal einen Haushalt nach den eigenen Vorstellungen erstellen kann", erklärte Bürgermeister Paul Rösch und wies auf einige zentrale Zielsetzungen im Strategiedokument DUP hin:

Bereich Ökologie: Die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude birgt ein großes Energieeinsparpotential und soll langfristig die Kosten für die Gemeinde erheblich reduzieren. Das reicht von großen Projekten wie der Sanierung der Mittelschule Karl Wolf (Ex Wenter) bis zu kleineren Arbeiten unter 40.000 Euro.

Bereich Verkehr: Das Radwegenetz steht zusammen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln im Zentrum der Ziele der Gemeindeverwaltung. Bis Ende Februar soll unter Mithilfe der Meraner Bürgerinnen und Bürger der Masterplan der Meraner Radwege aktualisiert und weiterentwickelt werden und konkrete Verbesserungsmaßnahmen dementsprechend in Angriff genommen werden.

Bereich Kultur: Ein wichtiger Schwerpunkt im kommenden Jahr wird die Vorbereitung auf das Jahr 2017 sein, in dem das 700-Jahr-Jubiläum der Stadt Meran ansteht. Das Gesamtprojekt dazu soll in Kürze der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Das Jubiläum soll ein Fest für alle Meranerinnen und Meraner werden.

Bereich Zusammenleben: Gerade im Kontext der 700-Jahr-Feier wird ein besonderes Augenmerk der Gemeinde auf Initiativen und Projekten liegen, die sprachgruppenübergreifend Vorteile für die Meraner Bevölkerung bringen.

Bereich Förderung der Peripherie: Die Mittel, die die Stadtviertelkomitees für laufende Ausgaben zur Verfügung haben, wurden erhöht.

Bereich Partizipation: Nach der erfolgreichen Änderung des Gemeindestatuts sind nun auch Projekte vorgesehen, um die Bevölkerung mit ihren Ideen in die Politik einzubinden. "Ich möchte hier nicht zu viel verraten", erklärte Rösch und kündigte eine Präsentation für die kommende Woche an.

stol

stol