Mittwoch, 29. April 2020

Herber Rückschlag: Rom gegen Südtirols Sonderweg

Es wird keinen Sonderweg für die Regionen geben, auch nicht für Südtirol. Dies ist das Ergebnis der Videokonferenz der Vertreter der einzelnen Regionen mit Regionenminister Francesco Boccia, Zivilschutz-Chef Angelo Borrelli und dem Covid-19-Notstand-Kommissär, Domenico Arcuri.

Francesco Boccia.
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Francesco Boccia. - Foto: © ACEROJP
Regionenminister Boccia sagte unmissverständlich, dass Sonderwege frühestens ab dem 18. Mai genehmigt seien.

Und betont: Gegen jene Regionen, die in ihren Verordnungen nicht mit dem römischen Dekret vom Sonntag übereinstimmen, werde rechtlich vorgegangen.

Wie berichtet, akzeptiert die SVP das strenge Regierungsdekret nicht und ging auf Konfrontationskurs mit Rom. Südtirol will in „Phase 2“ mit Corona einen autonomen Weg gehen, der schneller ist als jener des Staates. Das Landesgesetz dazu sollte am nächsten Donnerstag, 7. Mai, vom Landtag genehmigt werden: Bereits tags darauf, 8. Mai, sollte in Südtirol der Einzelhandel wieder öffnen. Auch für Schönheitspfleger und Friseure sollte es in Südtirol früher losgehen als im restlichen Italien.

Als empörend bezeichnet der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, in einer Aussendung diese Drohung der italienischen Regierung, keine Corona-Sonderregelungen in Südtirol zu akzeptieren und gegen jede eigenständige Initiative rechtlich vorzugehen.






stol