Herr Steger, was machen Sie anders als Philipp Achammer? - Politik

STOL: Herr Steger, Sie sind jetzt seit rund 200 Tagen SVP-Obmann: Wie oft haben Sie es schon bereut, für dieses Amt kandidiert zu haben? Dieter Steger: Bereut habe ich es noch nie. Es ist zwar herausfordernd, aber es motiviert mich auch. Ich habe das Amt ja nicht gesucht, wie Sie wissen, und es ging nach der Amtsübernahme ja schon gleich los mit den EU-Wahlen und den Gemeindewahlen in Leifers, Lana und St. Martin in Passeier, und jetzt sind wir schon in der Vorbereitung für die südtirolweiten Gemeindewahlen im kommenden Mai. Ich hoffe, dass danach Luft ist für die strategische Ausrichtung der SVP. STOL: Die SVP ist in den vergangenen Jahren vor allem mit internen Streitigkeiten und persönlichen Animositäten hervorgestochen. Haben Sie den Eindruck, dass sich dies nun gebessert hat? Steger: Die SVP muss wieder lernen, sich inhaltlich mit Respekt auseinanderzusetzen und nicht alles gleich als persönliche Konfrontation zu sehen. Diese interne Diskussion haben wir in den vergangenen Jahren verlernt. Wir müssen intern zwar hart diskutieren, dann aber geschlossen nach außen auftreten. In einer Sammelpartei, wie sie die SVP ist, müssen verschiedene Positionen Platz haben, ohne dass man sich gegenseitig angreift und beleidigt. Wir hatten ja erst ein heikles Thema, wo es nach außen hin wieder hieß: &bdquo;Schau, jetzt streiten sie wieder“ … STOL: Sie meinen das Thema Goethe-Schule? Steger: Genau. Das Schul- und Sprachenthema ist ein entscheidendes Thema für die Volkspartei. STOL: Weil Sie es ansprechen: Wie haben der Landeshauptmann Kompatscher und Bildungslandesrat Achammer reagiert, als Sie und Fraktionssprecher Harald Stauder in dieser Diskussion öffentlich eine andere Position eingenommen haben? Steger: Unterschiedliche Positionen müssen in der SVP Platz haben. Entscheidend ist, dass man am Ende dieser Diskussion zu einer gemeinsamen Position kommt. Daher habe ich beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um sachlich und fundiert zu einer Lösung zu kommen. So stelle ich mir politische Arbeit vor, ohne dass irgendjemand persönlich beleidigt ist. STOL: Wenn Sie sich vergleichen mit Ihrem Vorgänger Philipp Achammer: Wie unterscheidet sich Ihr Stil und Ihre politische Strategie? Steger: Das sollen andere beurteilen. Ich bin der Meinung, dass sich die SVP positionieren muss und nicht nur moderieren. STOL: Die Volkspartei soll also wieder mehr Kante zeigen? Steger: Ja, sie muss sich bei wichtigen Themen positionieren. Das erwarten sich auch die Bürger. Sie wollen wissen, welche Position die Regierungspartei SVP vertritt. STOL: In der Landesregierung hat es letztens einige Streitigkeiten gegeben – sei es mit Fratelli d’Italia als auch mit den Freiheitlichen. Wie sicher sind Sie, dass diese Landesregierung die vollen 5 Jahre halten wird? Steger: Wenn man eine Koalition aus 5 Parteien hat, dann wird das Regieren schwer, das ist eine Knochenarbeit. Da braucht man nichts schönzureden. Diese 5er-Koalition ist keine Wunschsituation. Wir als SVP müssen so schnell wie möglich wieder wegkommen von den 34 Prozent Stimmenanteil, die wir bei den Landtagswahlen im Vorjahr eingefahren haben. Wir müssen Stimmen dazugewinnen, um wieder eine stabilere Regierung bilden zu können. STOL: Eine Meinungsumfrage hat letztens erhoben, dass die SVP aber nach wie vor bei diesen 34 Prozent landen würde – wenn jetzt Wahlen wären. Sind Sie froh, dass die SVP nicht weiter abgebaut hat, oder enttäuscht, dass sie nicht besser ist? Steger: Eine Meinungsumfrage ist immer eine Momentaufnahme. Aber sie zeigt, dass wir als SVP noch immer da stehen, wo wir vor einem Jahr waren. Wir müssen nach oben kommen, das ist unser Ziel. Aber es ist ein Prozess, der dauern wird. STOL: Bei Landeshauptmann Arno Kompatscher weiß man, dass Heinz Peter Hager und Karl Zeller zu seinen engsten Beratern gehören. Herr Steger, wer sind Ihre Einflüsterer? Steger: (lacht) Ich habe zum Glück gute Freunde in der Politik und auch außerhalb, die mir auch gute Inputs geben. Letztendlich hängt aber vieles davon ab, wie gut man die Ohren auftut. Es ist nicht der Einzelne, der einem sagt, was zu tun ist. Man muss in die Leute hineinhorchen und verstehen, was gewünscht und gebraucht wird. Und man muss motivieren können. Ich habe selbstverständlich Personen, die ich auch um Rat frage, aber ich möchte jetzt nicht ins Persönliche gehen und Namen nennen. Sie können sich aber sicher sein, dass ich kein Einzelkämpfer bin. STOL: Sie sind seit 7 Monaten im Amt und haben mit der EU-Wahl und den Gemeindewahlen in Leifers, Lana und St. Martin bereits ein paar Wahlen hinter sich. Im Mai stehen nun südtirolweit die Gemeinderatswahlen an. Haben Sie Sorge, viele Bürgermeister zu verlieren? Steger: Wir werden alles dafür tun, um unsere Wähler von unseren Programmen zu überzeugen. Wir stellen über 100 Bürgermeister in den 116 Südtiroler Gemeinden. Und ich werde alles dafür tun, dass wir weiterhin so viele Bürgermeister halten können.