Sonntag, 04. Dezember 2016

Heuer entfällt Neujahrsansprache des Bundespräsidenten

Sie ist ein fixer Programmpunkt zum Jahreswechsel: die Ansprache des österreichischen Bundespräsidenten an sein Volk. In diesem Jahr wird mit dieser Tradition jedoch zwangsläufig gebrochen. Der neue Bundespräsident, der am heutigen 2. Adventsonntag gewählt wird, wird nämlich erst Ende Januar vereidigt.

Egal ob nun Alexander van der Bellen oder Norbert Hofer die Wahl gewinnt, vereidigt wird der neue Präsident erst Ende Januar.
Egal ob nun Alexander van der Bellen oder Norbert Hofer die Wahl gewinnt, vereidigt wird der neue Präsident erst Ende Januar. - Foto: © APA

Für die Zeit nach der Schließung der Wahlurnen in Österreich gibt es einen genauen Fahrplan. Wenn die Wahlschlacht geschlagen ist, wird Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) das vorläufige Ergebnis verkünden.

Einen amtlichen Charakter bekommt das Resultat jedoch erst mit der Sitzung der Wahlkommission am 15. Dezember. Von diesem Zeitpunkt an läuft die einwöchige Frist für eine etwaige Anfechtung der Wahl. Sollte die Wahl diesmal nicht beanstandet werden, wird der neue Bundespräsident am 26. Januar als achtes gewähltes Staatsoberhaupt Österreichs seit 1945 vereidigt.

Daher steht die Alpenrepublik zum Jahreswechsel offiziell noch ohne Staatsoberhaupt da, wodurch in der Folge auch dessen Neujahrsansprache entfallen muss. Der alte Bundespräsident Heinz Fischer war am 8. Juli 2016 ausgeschieden. Seitdem hatte das dreiköpfige Nationalratspräsidium die Amtsgeschäfte des Staatsoberhaupts übernommen.

dpa/stol

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