Mittwoch, 4. Mai 2022

Heute letzte Hoffnung auf Masken-Aus

Letzte Chance auf ein Masken-Aus für Schüler. Nach der Sitzung der Landesregierung stellte der Landeshauptmann zwar klar, dass ein Südtiroler Sonderweg rechtlich kaum zu rechtfertigen sei. „Staatssekretär Andrea Costa gibt mir aber heute Bescheid, ob es noch eine Möglichkeit gibt, wenn im Gegenzug die Nasentests wieder eingeführt werden“, sagt Parlamentarierin Renate Gebhard. Gestern Abend wurde auch Unterrichtsminister Bianchi noch einmal mobilisiert, auf dass er ein positives Signal ans Gesundheitsministerium sende.

Maskenpflicht in der Schule: Heute könnte sich da noch was tun. dpa-tmn/Matthias Balk - Foto: © dpa-tmn / Matthias Balk

Die Entscheidung der Regierung, die Maskenpflicht an Schulen bis Schulende beizubehalten, stößt in Südtirol seit Tagen auf Unverständnis. In der Landesregierung wurde deshalb auf Vorschlag von Landesrat Philipp Achammer über einen Südtiroler Sonderweg diskutiert.

Achammer ist verärgert

Eine Entscheidung gab es nicht. „Es laufen Gespräche mit Rom“, so der Landeshauptmann. Ein Sonderweg mit einer Landesverordnung, die er unterzeichnen müsste, sei derzeit aber „rechtlich kaum zu rechtfertigen“. Mit Ende des Notstands sei auch das Landesgesetz als Basis für eigene Entscheidungen abhanden gekommen. „Es braucht einen Richtungswechsel in Rom“, so Arno Kompatscher. Die Regionen müssten sich bei Umwandlung des Dekretes in Gesetz mehr Spielräume erkämpfen.

Verärgert ist Achammer. „Bis das Dekret umgewandelt ist, vergeht viel Zeit, doch dauert die Schule nur mehr 6 Wochen. Wir brauchen eine schnelle Entscheidung.“ Die Botschaft der Maskenpflicht an den Schulen sei fatal. „Viele sagen mir, man sollte den Unterricht ins Gasthaus verlegen, dann ginge es ohne Maske ab“, meint er.

Gebhard: „Im Restaurant braucht es keine Maske, in der Schule schon. Das passt nicht zusammen“

Einen kleinen Hoffnungsschimmer gibt es aber noch. Bei einer Aussprache mit dem Staatssekretär am Gesundheitsministerium, Andrea Costa, stellte SVP-Parlamentarierin Renate Gebhard klar, dass die Maskenpflicht am Sitzplatz „nicht mehr zu vermitteln“ ist. „Im Restaurant braucht es keine Maske, in der Schule schon. Das passt nicht zusammen“, so Gebhard.

Costa teilt ihre Meinung, stellte aber wie vor 2 Wochen erneut klar, dass sich im Ministerium die vorsichtige Linie durchgesetzt habe. „Ich habe daraufhin eine Verordnung des Landeshauptmannes mit Wegfall der Maskenpflicht ins Spiel gebracht, bei der im Gegenzug wieder die Nasenflügeltests eingeführt würden“, so Gebhard. Die meisten Schüler hätten sich daran gewöhnt. „Und damit könnte man eine Abweichung von der Staatsregelung begründen“, so Achammer. Eine Antwort Costas erwartet Gebhard bis heute.

bv

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