Freitag, 02. August 2019

Heute stehen die Parteien für die österreichischen Nationalratswahl fest

Am heutigen Freitag steht fest, wie viele Parteien bei der österreichischen Nationalratswahl am 29. September antreten. Bis 17.00 Uhr müssen die Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden eingereicht werden. Acht Parteien stehen fix in allen neun Bundesländern am Stimmzettel: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, die Grünen, KPÖ und erstmals auch WANDEL.

Nicht in der Liste findet sich die EU-Gegner-Plattform ÖXIT Foto: APA (Archiv)
Nicht in der Liste findet sich die EU-Gegner-Plattform ÖXIT Foto: APA (Archiv)

Den Parlamentsparteien reichten die Unterschriften von drei Abgeordneten für die Kandidatur. Parteien, die darauf nicht zurückgreifen können, mussten je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften Wahlberechtigter sammeln, in Summe mindestens 2.600. Die Grünen, die 2017 aus dem Nationalrat flogen, bekamen weit mehr als genug Unterschriften zusammen. Auch die KPÖ hat es wieder österreichweit auf den Stimmzettel geschafft - und die links-progressive Partei WANDEL kann heuer erstmals in allen neun Bundesländern antreten. 2013 hat sie nur in Oberösterreich und Wien genug Unterstützungserklärungen bekommen.

Auch heuer werden einige Parteien nur in einzelnen Bundesländern zur Wahl stehen. Nur die Wiener können z.B. BIER wählen - die „BierPartei Österreich” mit Spitzenkandidat Marco Pogo, Sänger der Band „Turbobier”. Die Sozialische Linkspartei (SLP) dürfte heuer nur in Oberösterreich zu wählen sein; 2017 stand sie auch in Wien am Stimmzettel.

Die von Roland Düringer gegründete Partei GILT fand heuer nicht mehr so viel Unterstützung wie vor zwei Jahren, wo sie bundesweit antrat und 0,95 Prozent holte. Bis Donnerstagabend hatte es GILT erst in Vorarlberg und Tirol geschafft. In anderen Ländern fehlten noch relativ viele Unterschriften. Am Freitag kann allerdings noch gesammelt werden. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) sammelte noch, weil sie im Burgenland und Vorarlberg knapp an den nötigen Unterschriften war.

Einige Parteien haben bereits kundgetan, dass es sich nicht mehr ausgeht, so etwa das „Wahlbündnis Österreich” oder die „Bewegung Neues Zeitalter”, die unter der Kurzbezeichnung LIEBE antreten wollte. Nicht geschafft haben es die PARTEI und ARGUS. Die EU-Gegner-Plattform ÖXIT wird in drei Bundesländern - Wien, Niederösterreich und Oberösterreich - auf den Stimmzetteln der Nationalratswahl stehen, das BZÖ in Kärnten.

apa

stol