Sonntag, 15. September 2019

„Hulk” Johnson beharrt auf Brexit am 31. Oktober

Der britische Premierminister Boris Johnson hat seine Entschlossenheit unterstrichen, Großbritannien am 31. Oktober aus der EU zu führen. Er werde Wege finden, ein jüngst vom Parlament verabschiedetes Gesetz zu umgehen, sagte Johnson im Interview mit der „Mail on Sunday”. Dabei verglich er sich mit der widerspenstigen Comicfigur „Der unglaubliche Hulk”.

Ist Boris Johnson der neue Hulk? Foto: APA (AFP)
Ist Boris Johnson der neue Hulk? Foto: APA (AFP)

”Umso wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk”, sagte Johnson. „Hulk ist jedes Mal entkommen, egal wie sehr er in der Enge schien - und das gleiche gilt für dieses Land. Wir werden am 31. Oktober ausscheiden.”

Vor einem für Montag geplanten Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zeigte sich Johnson zuversichtlich. Es gebe gute Gespräche über die Irland-Frage. „Es werden große Fortschritte erzielt”, sagte der Premierminister.

Cameron kritisiert Johnson

Vor allem der „Backstop” steht einer Einigung mit der EU im Weg. Johnson will die Regelung in dem bereits ausgehandelten Vertrag streichen. Mit dem „Backstop” soll nach dem Brexit Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland verhindert werden. Johnson will den Brexit notfalls auch ohne Vertrag mit der EU vollziehen.

Unterdessen wagt sich auch der frühere britische Premierminister David Cameron aus seiner Deckung. Er kritisierte Johnson als politischen Opportunisten und prinzipienlosen Populisten kritisiert. Johnson habe sich vor dem Brexit-Referendum 2016 aus rein egoistischen Motiven als glühender Verfechter eines britischen EU-Austritts inszeniert, heißt es in einem Auszug aus Camerons Memoiren, den die „Sunday Times” im Voraus veröffentlichte.

Kritik des Ex-Premiers fällt auf ihn zurück

Sein Parteikollege habe sich „widerwärtig verhalten, die eigene Regierung attackiert, das miese Vorgehen des eigenen Lagers ignoriert” und sei ein „Aushängeschild des wahrheitsverdrehenden Zeitalters des Populismus geworden”.

„Boris hat etwas unterstützt, an das er selbst nicht glaubte”, heißt es im Vorabdruck aus dem Buch mit dem Titel „For the Record” (Fürs Protokoll), das Cameron kommende Woche veröffentlichen will. „Er hat einen Ausgang (der Volksabstimmung) riskiert, an den er selbst nicht glaubte, um seine politische Karriere zu befördern.”

Gleiches halten Kritiker indes auch Cameron vor, der 2016 vergeblich für einen Verbleib Großbritanniens in der EU geworben hatte: Sie werfen ihm vor, das Referendum damals leichtsinnig angesetzt zu haben, um seine politische Macht zu sichern - und damit große Mitschuld an den weitreichenden Brexit-Folgen zu tragen, mit denen sich das Vereinigte Königreich nun konfrontiert sieht.

apa/ag.

stol