Sonntag, 23. Mai 2021
IAEA erhält keine Bilder mehr aus iranischen Atomanlagen
Auf dem Weg zu einer Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran tun sich neue Hürden auf.
Eine Vereinbarung des Landes mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die Beobachtung bestimmter iranischer Nuklear-Aktivitäten lief aus, ohne dass zunächst eine Anschlussabsprache in Sicht wäre. Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf sagte am Sonntag, die IAEA werde nun keinen Zugang zu in den Atomanlagen aufgenommenen Bildern mehr haben.
IAEA-Chef Rafael Grossi wollte sich am Nachmittag vor der Presse äußern. Er befindet sich in Gesprächen mit der Islamischen Republik über eine Verlängerung der 3-monatigen Vereinbarung. Die Angelegenheit könnte sich auf die Verhandlungen zwischen der Regierung in Teheran und den 6 Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens auswirken.
Das 2015 geschlossene Abkommen steht auf der Kippe, seit es die USA 2018 unter dem vorherigen Präsidenten Donald Trump einseitig aufkündigten, Sanktionen wieder einsetzten – und der Iran im Gegenzug seine Verpflichtungen schrittweise zurückschraubte. Trumps Nachfolger Joe Biden hat Interesse an einem Wiedereinstieg signalisiert, erwartet dafür jedoch, dass der Iran seine Verpflichtungen wieder einhält.