Mittwoch, 17. Mai 2017

„Il Sudtirolo non è Italia“ – Gericht gibt Heimatbund Recht

Ende Dezember vergangenen Jahres hatte Roland Lang, Obmann des Südtiroler Heimatbundes (SHB), für eine Überraschung gesorgt. Lang lobte damals die Effizienz der römischen Behörden. Am Dienstag war er wieder voll des Rom-Lobes – Grund ist ein Urteil.

Das Verwaltungsgerichtes Latium hat sein Urteil über die SHB-Plakataktion „Il Sudtirolo non è Italia“ gesprochen.
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Das Verwaltungsgerichtes Latium hat sein Urteil über die SHB-Plakataktion „Il Sudtirolo non è Italia“ gesprochen.

Anhand von 1000 Großplakaten wollte der Südtiroler Heimatbund 2016 den Bewohnern Roms erklären, dass Südtirol nicht Italien sei. Aus diesem Plan wurde zunächst allerdings nichts. Im August 2016 untersagte das kommunale Plakatierungsamt die Aktion „mit fadenscheinigen Begründungen“, wie Lang damals festhielt.

Verwaltungsgericht gab SHB Recht

Die Heimatbündler setzen sich gegen diese Entscheidung zur Wehr. Ihr Anwalt Ewald Rottensteiner legte Rekurs beim Verwaltungsgericht Latium ein. Und die Richter gaben dem SHB im Dezember mit einem Vorabentscheid Recht. „ Il Sudtirolo non è Italia“sei weder beleidigend noch verfassungswidrig.

Richter bestätigen Vorabentscheidung

5 Monate später folgte am 11. Mai das eigentliche Urteil. Die Richter des Verwaltungsgerichts Latium bestätigten die Vorabentscheidung.

Roland Lang meinte in einer Stellungnahme dazu: „Mit dem rechtskräftigen Urteil des Verwaltungsgerichts Latium wurde ganz klar festgestellt, dass das Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler niemals strafrechtlich belangt werden kann. Mehr noch: dieser Einsatz für ein Menschenrecht darf von den Behörden auch nicht behindert werden.“

Für die eigentliche SHB-Plakat-Aktion ist das Urteil freilich irrelevant. Sie wurde bereits abgeschlossen.

stol

stol