Freitag, 22. Januar 2021

Internationales Verbot von Atomwaffen tritt in Kraft

Der umstrittene Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist am Freitag in Kraft getreten. Er ist von 122 der 193 Länder der Vereinten Nationen beschlossen worden und untersagt Besitz, Erwerb, Entwicklung und Stationierung von solchen Waffen.

Das internationale Verbot von Atomwaffen tritt mit dem heutigen Freitag in Kraft, die NATO-Mitglieder lehnen es allerdings weiterhin ab.
Das internationale Verbot von Atomwaffen tritt mit dem heutigen Freitag in Kraft, die NATO-Mitglieder lehnen es allerdings weiterhin ab. - Foto: © APA (AFP) / PUNIT PARANJPE
Während Österreich ein Vorkämpfer des Abkommens war, wird es weiterhin von allen Atommächten sowie sämtlichen NATO-Staaten – darunter auch Italien und Deutschland – weiterhin abgelehnt. Damit bleibt er zunächst unwirksam, zumindest was konkrete Abrüstungsschritte angeht.

UN-Generalsekretär António Guterres begrüßte das Inkrafttreten des Vertrages. Der erste multilaterale nukleare Abrüstungsvertrag seit mehr als 2 Jahrzehnten sei „ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen und eine starke Demonstration der Unterstützung für eine multilaterale Herangehensweise bei der nuklearen Abrüstung“, sagte Guterres am Freitag in New York laut Mitteilung.

Der Verbotsvertrag erhielt am Freitag 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 50. Vertragsstaat seine Gültigkeit. Das Abkommen war von dem Friedensnetzwerk Ican initiiert worden, nachdem die Abrüstungsbemühungen auf der Grundlage bestehender Vereinbarungen wie dem seit 1970 geltenden Atomwaffensperrvertrag ins Stocken geraten waren. Es soll politischen Druck auf die Atommächte ausüben.

Nach den jüngsten Schätzungen des Friedensforschungsinstituts Sipri von Anfang 2020 gibt es weltweit noch 13.400 Atomwaffen in 9 Ländern, die meisten in den USA (5800) und Russland (6375). Alle diese Länder boykottieren den Atomwaffenverbotsvertrag.

Die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich halten den Atomwaffensperrvertrag weiterhin für die beste Grundlage für konkrete Abrüstungsschritte.

In ihm wird ebenfalls allen Vertragsstaaten außer diesen 5 der Erwerb von Atomwaffen verboten. Die Atommächte verpflichten sich gleichzeitig zu Verhandlungen über konkrete Abrüstungsschritte bis zur vollständigen Vernichtung ihrer Waffen.

Deutschland ist zwar keine Atommacht, beteiligt sich aber an der atomaren Abschreckung der Nato. Nach Schätzungen lagern auf dem Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel noch 20 US-Atombomben, die im Ernstfall von dort stationierten „Tornado“-Kampfjets der Bundeswehr abgeworfen werden sollen.

apa