Sonntag, 11. April 2021

Iran nimmt neue Zentrifugen in Betrieb: „Zwischenfall“ in Atomanlage

In einem weiteren Verstoß gegen den Atomdeal hat der Iran am Wochenende neue Zentrifugen für eine schnellere Urananreicherung in Betrieb genommen. In einer Online-Zeremonie weihte Präsident Hassan Rouhani am Samstag knapp 200 neue Zentrifugen vom Typ IR-5 sowie IR-6 in der Atomanlage Natanz offiziell ein. Stunden später ereignete sich ein „Zwischenfall“ in der Atomanlage. Das von Hardlinern dominierte Parlament zeigte Rouhani indes wegen Gesetzesübertretungen an.

Ein weiterer Vorstoß gegen den Atomdeal.
Ein weiterer Vorstoß gegen den Atomdeal. - Foto: © AFP/Atomic Energy Org. of Iran / HO
Das 2015 in Wien geschlossene Atomabkommen erlaubt dem Iran die Urananreicherung ausschließlich mit der älteren Zentrifugengeneration IR-1. Darüber hinaus darf der Iran eine begrenzte Zahl an IR-4- und IR-5-Zentrifugen testen. Die nun in Betrieb genommenen Zentrifugen ermöglichen es dem Iran, Uran in großen Mengen und zu einem höheren Grad anzureichern als von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA) genehmigt.

Im Staatsfernsehen war die Inbetriebnahme der Zentrifugen nicht zu sehen. Ingenieure der Atomanlage Natanz sagten jedoch, sie hätten nach der Anordnung Rouhanis mit dem Gaszentrifugenverfahren begonnen. Rouhani bekräftigte unterdessen, das iranische Atomprogramm sei „friedlich“ angelegt.

Der Präsident ordnete außerdem eine Überprüfung der „mechanischen Stabilität“ der jüngsten Generation von IR-9-Zentrifugen an und eröffnete offiziell eine neue Produktionsstätte für Zentrifugen in dem Natanz-Komplex. Sie soll eine Fabrik ersetzen, die bei einer Explosion im vergangenen Juli schwer beschädigt worden war. Die iranischen Behörden sprachen damals von einem „Sabotageakt“ von „Terroristen“.
Einen „Zwischenfall“ in der Atomanlage Natanz meldeten iranische Staatsmedien auch am Sonntag. Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrouz Kamalvandi, sagte der Nachrichtenagentur FARS, der Zwischenfall sei „in einem Teil des Strom-Verteilnetzes“ in der Urananreicherungsanlage aufgetreten. Es gebe keine Verletzten; auch seien keine Schadstoffe ausgetreten. Die Ursache des Vorfalls werde untersucht, Details würden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht.

Der iranische Parlamentsabgeordnete Malek Shariati nannte den Zwischenfall „verdächtig“ und schrieb im Netz von möglicher „Sabotage oder Infiltration“. Der israelische Journalist Amichai Stein schrieb, es werde davon ausgegangen, dass die Störung im Stromnetz der Atomanlage von einer „israelischen Cyber-Operation“ ausgelöst worden sei.

Präsident Rouhani angezeigt: Negativer Effekt auf Wiederbelebung des Atomdeals befürchtet

Zudem gab es am Sonntag auch einen politischen Zwischenfall, der die derzeit laufenden Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomdeals beeinträchtigen könnte. In einem beispiellosen Schritt votierten 190 der 235 Abgeordneten für eine Anzeige von Präsident Rouhani, weil dieser Gesetze missachtet haben soll. Beobachter sahen einen Zusammenhang mit den Wiener Atomgesprächen. Wie ein Verfahren gegen Rouhani aussehen könnte, blieb unklar. Der Präsident steht für das von den Hardlinern im Parlament bekämpfte Atomabkommen. Im vergangenen Oktober hatte ein Abgeordneter sogar die Hinrichtung Rouhanis gefordert, weil er Verhandlungen mit den USA vorgeschlagen hatte.

Der Zwischenfall und die Inbetriebnahme der neuen Zentrifugen erfolgten vor dem Hintergrund der derzeitigen Gespräche über eine Wiederbelebung des Atomabkommens in Wien. Unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Seither hat sich auch Teheran schrittweise aus seinen Verpflichtungen zurückgezogen.

Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen mit dem Iran wieder beizutreten. Washington dringt allerdings darauf, dass der Iran zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass er sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.

apa/afp/dpa