Dienstag, 07. Januar 2020

Iran stuft sämtliche US-Truppen als „Terroristen“ ein

Als Reaktion auf die gezielte Tötung von General Qassem Soleimani hat der Iran sämtliche US-Truppen als „Terroristen“ eingestuft. Das Parlament in Teheran verabschiedete am Dienstag ein entsprechendes Gesetz.

Bei Protesten wurden Bilder von Trump getreten und verbrannt.
Bei Protesten wurden Bilder von Trump getreten und verbrannt. - Foto: © APA/afp / PRAKASH SINGH

Qassem selbst wird am Dienstag am Märtyer-Friedhof in seinem Geburtsort Kerman begraben. Zahlreiche Menschen begleiten den Trauerzug.

Wegen des erwarteten Massenandrangs war der Dienstag in Kerman zum örtlichen Feiertag erklärt worden - wie zuvor schon der Montag in der Hauptstadt Teheran. Damit wollte die Regierung möglichst vielen Menschen die Möglichkeit geben, sich von dem als Märtyrer verehrten General zu verabschieden.

Zuvor hatte es in mehreren iranischen Städten große Trauerzüge gegeben. Allein in Teheran nahmen am Montag nach Medienberichten Millionen Menschen Abschied von Soleimani. Zuvor hatten Hunderttausende an den Trauerzeremonien in Ahvaz, Mashhad und Qom teilgenommen. Die Bilder der von unzähligen Menschen gesäumten Straßen gingen um die Welt.

Soleimani war in der Nacht auf Freitag von US-Drohnen in der irakischen Hauptstadt Bagdad mit einem Raketenangriff getötet worden. Washington rechtfertigte den Luftschlag damit, dass der Chef der Quds-Einheiten folgenschwere Angriffe auf US-Bürger geplant habe. Soleimani war der wichtigste Vertreter der iranischen Streitkräfte im Ausland und galt als Architekt der iranischen Militärstrategie in den Nachbarländern. Das US-Vorgehen hat die Spannungen in der Nahost-Region dramatisch verschärft.

Unterdessen wurde bekannt gegeben, dass das US-Militär nach eigenen Angaben trotz der Forderung des irakischen Parlaments nach einem Truppenabzug aller ausländischen Streitkräfte keine dahin gehenden Pläne hege. „Die US-Politik in Bezug auf unsere Truppenpräsenz im Irak hat sich nicht verändert“, erklärte Pentagon-Sprecherin Alyssa Farah am Montagabend (Ortszeit).

Damit trat sie dem - durch einen Brief an das irakische Verteidigungsministerium entstandenen - Eindruck entgegen, das Militär habe Vorbereitungen für einen Abzug der US-Soldaten angekündigt. Generalstabschef Mark Milley bezeichnete den Brief später als Entwurf, der versehentlich publik geworden sei.

Die USA haben derzeit rund 5.000 Soldaten im Irak stationiert, vor allem als Teil des internationalen Militärbündnisses für den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Das Parlament in Bagdad hat die irakische Regierung aufgefordert, alle ausländischen Truppen des Landes zu verweisen. Auch den irakischen Luftraum sollen ausländische Truppen künftig nicht mehr nutzen dürfen.

dpa