Samstag, 30. Januar 2021

Iranische Parlamentarier wollen Militärallianz gegen Israel

Eine Gruppe im iranischen Parlament will mit einem Gesetz die Gründung einer anti-israelischen Militärallianz in Gang bringen.

Eine Gruppe im iranischen Parlament will mit einem Gesetz die Gründung einer anti-israelischen Militärallianz in Gang bringen.
Eine Gruppe im iranischen Parlament will mit einem Gesetz die Gründung einer anti-israelischen Militärallianz in Gang bringen. - Foto: © APA/afp / AHMAD GHARABLI
„Der Entwurf für die Verteidigungs- und Sicherheitsallianz der Widerstandsfront wurde von 34 (der 290) Abgeordneten zusammengestellt und soll nun in den parlamentarischen Ausschüssen beraten werden“, sagte der Abgeordnete Abolfazl Aboutorabi am Samstag.

Sobald der Entwurf vom Parlament verabschiedet ist, können laut Aboutorabi die anderen Widerstandsgruppen Mitglied der Allianz werden. Die solle bei einem Angriff Israels auf eines ihrer Mitglieder dafür sorgen, dass die Verbündeten umgehend militärisch, logistisch, politisch und wirtschaftlich einschreiten, sagte der Angeordnete laut Nachrichtenagentur Tasnim.

Gruppen, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen

Der Begriff „Widerstandsfront“ steht im Iran für Gruppen, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, zum bewaffneten Kampf gegen den jüdischen Staat aufrufen und die Rückkehr der Palästinenser in ihre „von den Zionisten besetzten“ Gebiete fordern.

Zu den „Widerstandsgruppen“ zählen unter anderem die Schiitenmiliz Hisbollah in Südlibanon, einige palästinensische Gruppen sowie die syrische Regierung. Die israelische Luftwaffe fliegt regelmäßig Angriffe auf iranische Einrichtungen in Syrien und Israel steht im Dauerkonflikt mit der Hisbollah und Palästinenser-Organisationen im Gaza-Streifen.

Iranisches Außenministerium äußert sich bisher nicht zur Allianz

Das iranische Außenministerium hat sich zu der im Parlament geplanten Allianz noch nicht geäußert. Nach Ansicht von Beobachtern ist es fraglich, ob außer der Iran-treuen Hisbollah andere Gruppen Mitglied dieser Allianz werden wollen.

Das Ende des Erzfeinds Israels und die „Befreiung Palästinas“ gehören seit über 40 Jahren zur außenpolitischen Doktrin der Islamischen Republik Iran. Besonders die Hardliner, die derzeit die Mehrheit im Parlament haben, halten an dieser Doktrin fest und leugnen dabei auch den Holocaust. Allerdings können die Hardliner viele ihrer politisch motivierten Überlegungen und Pläne letztendlich nicht umsetzen.

apa/dpa

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