Samstag, 16. November 2019

Iranische Regierung tagt wegen Protesten gegen Spritpreise

Der iranische Präsident Hassan Rouhani, Parlamentspräsident Ali Larijani und Justizchef Ibrahim Raeissi sind am Samstag wegen der Proteste gegen die Benzinrationierungen und Preiserhöhungen zu einer Sondersitzung zusammen. Unbestätigten Medienberichten zufolge plant das iranische Parlament sogar, die Entscheidung zur Benzinrationierung zu widerrufen.

Bei Protesten im Iran gegen die Erhöhung des Benzinpreises sollen bisher sechs Menschen ums Leben gekommen sein.
Bei Protesten im Iran gegen die Erhöhung des Benzinpreises sollen bisher sechs Menschen ums Leben gekommen sein. - Foto: © AP

Der iranische Vizepräsident und Chef der Planungsbehörden, Mohammad Baqer Nobakht, hatte laut iranischen Medienberichten zuvor erklärt, die Benzinpreiserhöhungen sollten für zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen für 18 Millionen Familien beziehungsweise 60 Millionen Menschen verwendet werden.

Benzin rationiert

Rouhani hatte am Freitag betont, die Regierung habe nicht die Absicht, die zusätzlichen Einnahmen für ihre Zwecke zu verwenden, trotz der wirtschaftlichen Probleme im Land. Die Benzinpreiserhöhung würde vielmehr den iranischen Bürgern zugute kommen, vor allem jenen, die unter der Wirtschaftskrise zu leiden hätten.

Die iranische Regierung hatte in der Nacht zum Freitag das Benzin rationiert und zugleich die Preise für Kraftstoff erhöht. Mit einer staatlichen Benzinkarte können die Iraner nur noch bis zu 60 Liter Benzin im Monat zu einem Literpreis von umgerechnet 12 Cent tanken. Wer mehr tanken will, muss pro Liter dann 24 (Normalbenzin) bis 30 Cent (Super) zahlen – fast das Dreifache des bisherigen Preises.

Mindestens sechs Menschen tot

Die Folge waren Proteste und Ausschreitungen in 60 iranischen Städten. Nach Angaben der iranischen Exilopposition sollen dabei mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen sein.
(Schluss) za

apa