Sonntag, 17. Februar 2019

Irans Parlament will Präsident Rouhani vorladen

Das iranische Parlament will wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise im Land Präsident Hassan Rouhani vorladen. Entsprechende Berichte mehrerer iranischer Medien wurden am Sonntag auch von einigen Abgeordneten bestätigt. Der Präsident soll zu 14 Punkten Stellung nehmen, unter anderem zur Arbeitslosigkeit und Inflation. Der genaue Zeitpunkt der Einbestellung stand zunächst nicht fest.

Hassan Rouhani in der Kritik Foto: APA (AFP)
Hassan Rouhani in der Kritik Foto: APA (AFP)

Es ist bereits das zweite Mal seit seiner Wahl 2013, dass der moderate Kleriker vom Parlament vorgeladen wird. Schon im August vergangenen Jahres musste Rouhani den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Damals handelte es sich um eine Befragung, diesmal allerdings berichten die Medien über eine Vorladung, die dann auch ein Misstrauensvotum gegen den Präsidenten zur Folge haben könnte.

Dem Parlament ging es damals – und geht es auch diesmal - vor allem um den Kurssturz der nationalen Währung Rial um mehr als 60 Prozent sowie die steigende Arbeitslosigkeit. Auf der Agenda steht auch das Scheitern des Wiener Atomabkommens von 2015 nach dem Ausstieg der USA im Mai vergangenen Jahres.

Hardliner wollen an die Macht zurück

Beobachter stuften die Vorladung als politischen Coup der Hardliner gegen Rouhani und seinen Reformkurs ein. Diese waren von Anfang an gegen den Atomdeal und Rouhanis Annäherung an den Westen. Nach vier Wahlpleiten in den vergangenen fünf Jahren hoffen sie nun, Rouhani zu stürzen und – auch dank der Iran-Politik von US-Präsident Donald Trump – wieder an die Macht zu kommen.

apa/dpa

stol