Freitag, 21. Februar 2020

Irlands Regierungschef erklärt nach Wahlniederlage Rücktritt

Knapp 2 Wochen nach den Parlamentswahlen in Irland hat Regierungschef Leo Varadkar seinen Rücktritt erklärt, er bleibt aber zunächst geschäftsführend weiter im Amt.

Leo Varadkar bleibt vorerst im Amt.
Leo Varadkar bleibt vorerst im Amt. - Foto: © APA (AFP) / BEN STANSALL
Varadkar reichte am Donnerstag sein Rücktrittsschreiben bei Präsident Michael Higgins ein. Entsprechend der Verfassung bleiben er und seine Minister aber im Amt, bis ein neuer Ministerpräsident und ein neues Kabinett ernannt sind.

Varadkars konservative Partei Fine Gael hatte bei den Wahlen am 8. Februar eine schwere Niederlage erlitten und landete mit lediglich 35 der 160 Sitze im Unterhaus auf dem dritten Platz. Varadkars Rücktritt war deshalb erwartet worden.

Die ebenfalls konservative Partei Fianna Fail errang 38 Mandate und ist damit stärkste Kraft im Parlament. Die linksgerichtete Sinn Fein errang zwar einen historischen Wahlsieg und holte mit 24,5 Prozent die meisten Stimmen. Aufgrund des komplizierten irischen Wahlsystems ist sie aber im Unterhaus mit 37 Sitzen nur zweitstärkste Kraft.

Irland steht eine extrem schwierige Regierungsbildung bevor. Die Sinn-Fein-Vorsitzende Mary Lou McDonald will Ministerpräsidentin werden. In der konstituierenden Sitzung des neuen Unterhauses am Donnerstag stimmten jedoch nur 45 Abgeordnete für sie. Auf den Fianna-Fail-Chef Micheal Martin entfielen 41 Stimmen. Für die Wahl zum Ministerpräsidenten werden mindestens 80 Stimmen gebraucht.

Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Unabhängigkeit Irlands fast immer abwechselnd die Regierung gestellt oder zusammen regiert hatten, schlossen eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein aus. Die Partei war der einstige politische Flügel der bewaffneten Untergrundorganisation IRA und strebt ein vereintes Irland an - mit dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

apa